The 2023 Annual Report of the Parliamentary Commissioner for the Armed Forces identifies major deficits, particularly in the area of personnel. In contrast, a positive trend is continuing in the area of equipment.
Auch in ihrem 175-seitigen Jahresbericht 2023 zum Zustand der Bundeswehr zieht die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, eine ernüchternde Bilanz: „Die Truppe altert und schrumpft immer weiter. Etliche Verbände haben große Personalvakanzen. Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgabe an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden. Die Infrastruktur ist vielerorts desaströs“. Die Streitkräfte seien daher „noch nicht vollständig einsatzbereit, es gibt einen enormen Handlungsbedarf“, folgert Högl.[ds_preview] Kasernen sind marode, Sanitäranlagen unbenutzbar und Instandsetzungen lassen auf sich warten. So warten die Kampfschwimmer aus Eckernförde seit 2010 vergebens auf die Sanierung ihrer Taucherübungshalle und müssen daher zur Ausbildung und zum Training über 80 Kilometer nach Neustadt fahren.
Große Sorgen bereite der Personalmangel, sagt Högl. Zum Jahresende 2023 dienten 181 514 Soldaten in der Bundeswehr, 1537 weniger als 2022 und weit weniger als die angestrebten 201 000. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezweifelt inzwischen, dass die geplante Personalstärke von 203 000 Soldaten bis 2031 überhaupt erreichbar ist. Der Rückgang setzt sich durch hohe Abbrecherquoten innerhalb der Probezeit, frühes Ausscheiden von Zeitsoldaten und immer weniger Bewerberzahlen fort. Bei der Marine waren von 14 510 militärischen Dienstposten nur 11 417 (79 %) besetzt. Manche Fregatten verfügen nur über die Hälfte der vorgesehenen Besatzung.
Wie Högl aus wissenschaftlichen Erhebungen zitiert, könnten sich immer weniger Frauen und Männer vorstellen, in der Bundeswehr zu dienen. Bei Männern sank der Anteil von 26 auf 19 Prozent und 94 Prozent der Frauen können sich einen Dienst gar nicht vorstellen. Derzeit beträgt der Frauenanteil im Heer rund sieben Prozent, in der Luftwaffe knapp zehn und in der Marine elf Prozent. Högl beklagt, dass es kaum Frauen in Führungspositionen gebe. Sie regt daher Verbesserungen an, die von der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bis hin zur professionellen Karrierebegleitung für weibliche Führungskräfte reichen.
Alltagsumstände schrecken ab
Als eine weitere Ursache für die Personalnot der Bundeswehr gelte eine „nicht zufriedenstellende Personalgewinnung und Personalbindung“, sagt der Bericht. Die Alltagsumstände schreckten viele ab, besonders bei der Marine. Hinzu kommen „überbürokratische Prozesse und Strukturen“ in der Bundeswehr. So muss die Truppe seit der Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) ihre Boote und Schiffe im Heimathafen „freiziehen“. Die Bewachung übernehmen zivile Firmen, während sich die Besatzung nicht mehr an Bord aufhalten darf. Die Soldaten müssen sich eine Bleibe an Land als Zweitwohnung suchen, sofern sie nicht täglich nach Hause fahren können. Unterkunftskapazität für nicht unterkunftspflichtige Soldaten gibt es in der Bundeswehr nicht. Högl begrüßt daher als „Schritt in die richtige Richtung“ ein Pilotprojekt des 3. Minensuchgeschwaders in Kiel, das den Besatzungen teilweise wieder erlaubt, an Bord zu übernachten. Ein weiteres Pilotprojekt erprobt eine Viertagewoche dadurch, dass am Freitag keine Aufträge mehr erteilt werden, sofern keine Seefahrt vorgesehen ist.
Die Wehrbeauftragte sieht aber auch Silberstreifen am Horizont. Zwar bleibe die Materiallage weiterhin angespannt, doch die persönliche Ausstattung der Soldaten habe sich stark verbessert. Auch seien 2023 rund 55 Großvorhaben im Volumen von 47 Milliarden Euro durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr vorbereitet und dem Parlament vorgelegt worden. Darunter sind Panzerhaubitzen, Kampfpanzer Leopard 2, 60 schwere Transporthubschrauber, 82 leichte Kampfhubschrauber und Schützenpanzer Puma. Sogar die Digitalisierung der Landstreitkräfte komme allmählich voran, heißt es im Bericht.
Auch zeichnet Högl ein Bild von hoher Leistungsbereitschaft der Truppe trotz widriger Umstände. Insgesamt haben 2023 die Wehrbeauftragte und ihr Büro 3850 Vorgänge bearbeitet und 90 Truppenbesuche absolviert.
Dieter Stockfisch
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