Aspides: Europäischer Einsatz im Roten Meer

Fregatte "Hessen" verfügbar

Zwar ist sich die EU einig, eine militärische Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer auszuführen, doch der Weg bis dorthin scheint noch weit (ESuT berichtete). Der Außenministerrat vom 22. Januar 2024 hat die Türen nicht weiter geöffnet. Auch wenn der Einsatz sich zugegebenermaßen nicht auf der Tagesordnung befand – die zumindest faktisch bestehende Chance, bilateral die eine oder andere Unstimmigkeit auszuräumen, schien nicht genutzt worden zu sein. Nächster Halt: informelles Verteidigungsministertreffen am 31. Januar in Brüssel. Danach informelles Treffen der Außenminister am 3. Februar in Brüssel. Wenn alles gut geht, könnte im nächsten Rat für Auswärtige Angelegenheiten, dem formellen Treffen der Außenminister, am 19. Februar die Entscheidung über die Mission Aspides finalisiert werden. Dieser Titel scheint sich herauszukristallisieren, wie der sicherheitspolitische Brüsseler Blog B2 in Erfahrung gebracht haben will. Der Name symbolisiert Schutz, er geht auf den runden Schutzschild der Hopliten im Griechenland des 7. Jahrhunderts vor Christus zurück. Nachdem klar wurde, dass die EU-Operation Atalanta keine Grundlage sein konnte, schien es zunächst auf die Ausweitung der anderen maritimen Mission der 27 Staaten unter dem Bezeichnung Agénor hinauszulaufen, der militärischen Komponente der europäischen maritimen Überwachungsinitiative in der Straße von Hormus (EMASOH – European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz).

Am 16. Januar verständigten sich die Ständigen Vertreter, das Politische und das Sicherheitspolitische Komitee der EU über das Crisis Management Konzept und billigten es im Grundsatz. Doch sind nicht alle Meinungsverschiedenheiten ausgeräumt. In der Pressekonferenz nach dem Außenministertreffen gewährte der Hohe Vertreter Josep Borrell einen Einblick auf das, was noch hakt. „Wie wird diese Mission funktionieren? Welchen operativen Charakter soll sie haben? Wie weit wird sie gehen können, was konkrete militärische Aktionen angeht?“ stand am Anfang seiner Aufzählung. Dabei dreht es sich hauptsächlich um die Frage, wieweit das Mandat gehen wird. Also die Anwendung militärischer Mittel gegen anfliegende Flugkörper und annähernde Drohnen. Für Deutschland wird es darauf hinauslaufen, dass ein Beschuss von Landstellungen nicht möglich sein wird.

Nach wie vor ungelöst sind die Fragen der operativen Führung und Kommandostruktur. Ebenso die Gestellung eines Hauptquartiers. In diesem Zusammenhang wies Borrell darauf hin, dass Spanien aus Rota die EUNAVFOR Operation Atalanta führt, während Frankreich aus Abu Dhabi die Operation Agénor leitet. Unerwähnt ließ er EUNAVFOR Med Irini, eine weitere maritime Operation der EU, die Italien führt. Mit seiner Einlassung „Bei einer europäischen Mission, die offensichtlich Agénor ersetzen und absorbieren soll, müssen wir abwarten, wer das Kommando übernehmen wird.“ wird deutlich, dass die 27 eine weitgehend eigenständige Operation anstreben, die in irgendeiner Weise jedoch Agénor als Blaupause nutzt.

Französische U-Jagd-Fregatte "Languedoc". Foto: NATO/Laura P. Miles

Dem Vernehmen nach scheint andererseits die Gestellung der mindestens drei geforderten Einheiten für eine derartige Mission fast gelöst. Die französische U-Jagd-Fregatte „Languedoc“ (!) ist bereits (unter nationalem Kommando) vor Ort. Ebenso ihre italienische FREMM Klassen-Schwester „Virginio Fasan“. Die belgische Verteidigungsministerin kündigte die Teilnahme ‚ihrer‘ „Louise Marie“ (ex niederländische Karel Doorman-Klasse) an. Kajsa Ollongren, die niederländische Verteidigungsministerin, favorisiert die Teilnahme der Fregatte „HNLMS Tromp“ im Rahmen ihres Indo-Pazifik Deployments. Die dänische Regierung schlug dem Parlament die Entsendung einer Fregatte der Iver-Huitfeld Klasse vor. Aus Griechenland soll sich die Fregatte „Hydra“ (30 Jahre alte MEKO-200-Fregatte) dem europäischen Unternehmen im Roten Meer anschließen.

Diese Bereitschaft konterkariert die politische Weichenstellung, die sich an der Führungsfrage und dem Umfang des Mandats entzündet. Um tatsächlich am 19. Februar die Weichen stellen zu können, sind noch einige "dicke Bretter zu bohren". Eine schnelle Entscheidung zu finden ist gerade auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ohnehin nicht die Brüsseler Königsdisziplin. Bisher war man sich uneinig, weil es unterschiedliche Positionen zum israelischen Vorgehen in Gaza gibt. Madrid will keine Beteiligung an einer von Washington initiierten Militäroperation und zudem wollen die Spanier die von ihnen zurzeit geführte Operation Atalanta nicht gefährdet sehen.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer, hatte in der Bundespressekonferenz die deutsche Bereitschaft zu einem solchen Einsatz bekräftigt (Quelle: augengeradeaus.net). Auch Außenministerin Baerbock sagte, dass sie auf eine schnelle Einigung für eine EU-Mission im Roten Meer hoffe. Die Bundesregierung mache sich stark, dass es für einen gemeinsamen Einsatz ein Mandat gebe. Wie der deutsche Beitrag zu einer solchen Mission aussehen könnte, sagte die Grünen-Politikerin nicht. Über die erforderlichen Fähigkeiten und Bekämpfungsmöglichkeiten verfügen die drei Fregatten der Klasse 124. Die Fregatte "Hessen“ wird es wohl werden und am 01. Februar soll es losgehen. Sie lief am 22. Dezember 2023 in Wilhelmshaven ein und war bis zum 18. Januar 2024 das Führungsschiff der Standing NATO Maritime Group 1 (SNMG1), jetzt NATO Very High Readiness Joint Task Force (Maritime) – kurz VJTF(M). Ihre Rolle wird wohl ein Einsatzgruppenversorger übernehmen. Ihre Schwesterschiffe sind noch nicht verfügbar, die "Sachsen" hat gerade erst den Starter zurückerhalten und die "Hamburg" muss noch die Ausbildung abschliessen.