Deutschlands Türöffner im Indopazifik

Nach dem Ende des Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern vor knapp einem Jahr ist es still geworden um das angekündigte deutsche Engagement in der Region. Wie kann es weitergehen?

Unser Problem sind nicht fehlende Regeln, unser Problem ist der mangelnde Wille, sie einzuhalten und umzusetzen. Dies attestierte Bundeskanzler Olaf Scholz der UN-Staatengemeinschaft in seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York am 20. September. Auch wenn sich der Ausspruch des Kanzlers in erster Linie auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bezieht, dürfte er ebenso gegen andere autokratische Regime konkludent Gültigkeit entfalten. Denn nicht erst seit der Zäsur des russischen Einmarschs in die Ukraine und der proklamierten Zeitenwende ist es bittere Realität, dass an den Grundfesten der internationalen regelbasierten Ordnung zunehmend gerüttelt wird. Nicht zuletzt deshalb hat die vorherige Bundesregierung mit den Leitlinien zum Indo-Pazifik das Interesse formuliert, an der Gestaltung dieses institutionell und normativ nur schwach durchdrungenen Schlüsselraums des 21. Jahrhundert mitzuwirken.

Eine der damit verbundenen Initiativen ist die Ausweitung des sicherheitspolitischen Engagements im Indopazifik, welches durch das Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern unterstrichen wurde. Im Rahmen ihrer dortigen Präsenz hatte sich die Fregatte unter anderem an der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt und damit ein Schlaglicht auf eine bis dato in Deutschland kaum bekannte Entität geworfen:[ds_preview] Die Enforcement Coordination Cell (ECC). Die 2018 im japanischen Yokosuka aufgestellte Koordinierungsstelle ist eine multilaterale Einrichtung, in der die japanischen, südkoreanischen und französischen Streitkräfte zusammen mit den Five-Eyes-Partnern, Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und den USA, vertreten sind. Ohne Befehlsgewalt über die vor Ort befindlichen Einheiten koordiniert die ECC auf militärisch-taktischer Ebene die Beobachtung, Zusammenführung und Dokumentationen von Verstößen gegen die UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Diese sollen zur Abschreckung und Bestrafung der nordkoreanischen Raketen- und Atomtests durch Beschränkung der Ein- und Ausfuhr von Erdöl, Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchten dienen. Die ECC stützt sich dabei auf die Daten, die ihr von Schiffen und Flugzeugen im Operationsgebiet zur Verfügung gestellt werden – und dies mit nachweislichem Erfolg: Allein durch die Präsenz im Seegebiet, der Fähigkeit zur Vernetzung und zur Koordination sowie zur Protokollierung und Nachhaltung illegaler Aktivitäten konnte seit Gründung ein spürbarer Rückgang beobachtet werden. Die Beiträge der beteiligten Einheiten haben über die Jahre zu einer kontinuierlichen und sehr wertvollen Lagebildverdichtung sowie zu einer Institutionalisierung des Informationsaustauschs geführt.

Auch Deutschland hat durch die Beteiligung der Fregatte Bayern und die temporäre Bereitstellung von zwei deutschen Austauschoffizieren zu diesem Erfolg beigetragen und wurde in den Kreis der Mitgliedsnationen aufgenommen. Hiermit verbunden ist die Möglichkeit, fortan dauerhaft einen Verbindungsoffizier in der ECC zu etablieren. Dort äußerte man vorsichtiges Bedauern darüber, dass es Deutschland bisher noch nicht gelungen ist, den Posten des permanenten Verbindungsoffiziers zu besetzen.

Fregatte "Bayern" und Zerstörer "Yugiri". Foto: Bundeswehr

Es wird zweifelsohne viele Gründe dafür geben, dass bisher kein Personal für diesen Dienstposten fernab der Heimat assigniert werden konnte. Dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, dass eine sichtbare und durchgängige Beteiligung Deutschlands im ECC nicht nur operative Vorteile für zukünftige Indo-Pacific Deployments und Kooperationen mit der 7. US-Flotte hätte. Ein dauerhaftes Engagement in der ECC würde vor allem auch Deutschlands aktiven Beitrag zur Aufrechterhaltung der internationalen regelbasierten Ordnung unterstreichen. Zudem lieferte die kontinuierliche Beteiligung auch eine Antwort auf die in der Region häufig gestellte Frage, ob Deutschland in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine ernsthaft an einer Fortführung der Präsenz im Indopazifik festhalten wird.

Mit verhältnismäßig geringem Einsatz haben die deutschen Streitkräfte nun die Chance, den von der Politik vielbeschworenen Schulterschluss mit den Wertepartnern der Region zu untermauern. Solange ein deutscher Verbindungsoffizier nicht dauerhaft gestellt werden kann, könnte eine Rotationslösung ähnlich einer Einsatzkontingentierung eine Option sein. Hierbei wäre Deutschland in guter Gesellschaft: Bis auf die USA und Kanada stellen nämlich alle Nationen Personal in einem abgestimmten Rotationsprinzip, getreu dem Motto der ECC: coordinated effort of like-minded nations (koordinierter Einsatz gleichgesinnter Staaten). Oder, um es mit den Worten des Bundeskanzlers vom 20. September zu sagen: „Internationale Ordnung entsteht nicht von allein. Ohne unser Zutun bleibt diese Charta nur Papier.“

Korvettenkapitän Hendrik Hoppe und Korvettenkapitän Martin Hamm sind Teilnehmer des Lehrgangs Generalstabs-/Admiralstabsdienst National (LGAN) 2021 an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.

Hendrik Hoppe und Martin Hamm