Die Ostsee, (k)ein „NATO-Meer“?

Sieben der acht Ostsee-Anrainer sind Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses. Doch Selbstvergewisserung hinsichtlich der NATO-Dominanz ist unangebracht.

In Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stellten Finnland und Schweden 2022 gemeinsam die Anträge auf NATO-Mitgliedschaft. Beide Staaten waren bislang NATO-Partner mit engen Verbindungen zum Bündnis, blieben jedoch außerhalb der regulären Vertragsstrukturen. [ds_preview]Während die Finnen am 4. April 2023 aufgenommen wurden, verzögerte sich der Beitritt der Schweden aufgrund langwieriger Zustimmungsverfahren in der Türkei und in Ungarn. Deutlich schneller veränderte sich der internationale, vor allem transatlantische Diskurs zum Ostseeraum. Während Sicherheitspolitiker und Marineexperten spätestens seit 2014 – im Zuge des ersten russischen Krieges gegen die Ukraine – den Blick wieder auf das mare balticum richteten, überschlugen sich 2023 nun auch die begeisterungsgeschwängerten Analysen derer, die die Ostsee bislang sträflich vernachlässigt hatten. In den sozialen Medien wie X (vormals Twitter) und Reddit, aber auch in etablierten seriösen Zeitschriften wie „Politico“ und „The Economist“ verstiegen sich die Kommentatoren zu der Behauptung, die Ostsee wäre nun endgültig ein „NATO Lake“. Während ein gewisses Verständnis für diesen Enthusiasmus im politischen Raum sicher angebracht ist – die Diagnosen zur nutzlosen, gar hirntoten NATO seitens amerikanischer und französischer Präsidenten sind erst wenige Jahre her –, so bedarf es hier einer kritischen Einordnung. Im besten Fall ist eine Charakterisierung als „NATO-Meer“ für das Bündnis und die Anrainer zwar Selbstvergewisserung, im schlechten Fall jedoch ein potenzielles kommunikatives Eigentor für die strategische Planung.

Zunächst bleibt festzuhalten, dass künftig sieben der acht Ostseeanrainer NATO-Bündnispartner sein werden. Dies ist politisch richtig und wichtig, aber weniger sensationell als gemeinhin angenommen. Immerhin sind die gleichen sieben Staaten spätestens seit 2004 auch EU-Mitglieder, die Bezeichnung eines „EU Lakes“ sucht man jedoch vergebens. Darüber hinaus waren und sind die Anrainer in vielen weiteren internationalen Organisationen mit sicherheitspolitischer Relevanz und in zahlreichen bi- und multilateralen Kooperationen verwoben. Selbst Russland war bis zur De-facto-Aufkündigung der im Jahr 1997 geschlossenen NATO-Russland-Grundakte im Rahmen des Programms Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP) ein sicherheitspolitischer Partner im Ostseeraum.

Die Bündniszugehörigkeit der Ostseestaaten macht aus dem nordeuropäischen Randmeer nicht gleich ein „NATO-Meer“. Insbesondere aus maritimer Perspektive ist dies eine schwierige Verkürzung und es wäre dringend nötig, auf die Probleme mit solch einem Terminus hinzuweisen. Es stimmt, dass Seestreitkräfte in der Ostsee aufgrund ihrer Teilnahme an den Ständigen Einsatzverbänden der NATO oder den Krisenreaktionskräften die NATO-Flagge führen. Freilich hat es dies auch schon vor 2022 und 2014 regelmäßig gegeben. Erinnert seit an die regelmäßigen Übungen Baltic Operations (seit 1971 unter Beteiligung der großen NATO-Marinen und zuletzt auch mit Mitwirkung von Strike Force NATO) und Northern Coasts (seit 2007), bei dem die Deutsche Marine mit ihrer einzigartigen strategischen Kultur als transatlantische Bündnismarine eine tragende Rolle spielt. Gleichzeitig hat man immer wieder auf die offene Ostsee hingewiesen, in der sich internationaler Seeverkehr aus Anrainer- und Nicht-Anrainer-Staaten tummeln darf.

In der Ostsee zeigen auch die USA Flagge für die NATO, Foto: US Navy/Ezekiel Duran

Rechtlich ist die Ostsee ein offenes Randmeer, das im Rahmen der Seerechtskonvention der Vereinten Nationen befahren werden darf, und dies sowohl von ziviler als auch von militärischer Schifffahrt. Eine seerechtliche Einschränkung wie im Schwarzen Meer mit der Montreux-Konvention existiert nicht. Schon im Kalten Krieg war das westliche Bündnis bei den operativen Planungen und der strategischen Kommunikation stets bestrebt, die gewohnheitsrechtliche Entwicklung der Ostsee zu einem sowjetisch dominierten mare clausum zu verhindern. Manch vergiftetes Angebot wie jenes, die Ostsee zu einem atomwaffenfreien „Meer des Friedens“ zu machen, wurde seitens des Westens wohlweislich ignoriert. Zufahrtsbeschränkungen hätten absehbar dazu geführt, dass NATO-Staaten, die nicht Anrainer sind, ihre Seestreitkräfte aus der Ostsee hätten heraushalten müssen. Der Warschauer Pakt hingegen hätte seine enorme konventionelle Übermacht zum Tragen gebracht. Nicht ohne Grund und sehr symbolträchtig brachte die amerikanische Marine das im Rahmen der Maritime Strategy reaktivierte Schlachtschiff USS Iowa 1985 und 1989 in die Ostsee, um Freedom of Navigation zu demonstrieren. Es wäre eine Ironie der Geschichte, sollte sich im 21. Jahrhundert in der Ostsee nun ein mare clausum unter umgekehrten Vorzeichen ergeben.

Nach Ende des Kalten Kriegs geriet das nordeuropäische Randmeer zunehmend aus dem Fokus der Strategen, obwohl einschlägige Manöver abgehalten und kooperative Beziehungen gepflegt wurden. Dies erstreckte sich zunehmend auf maritime Energieversorgung, Datenkabel und andere integrative sicherheitspolitische Bereiche. Flottenbesuche der japanischen Marine 2013 und der Chinesischen Volksbefreiungsmarine (2016 und 2018) zeigten, dass die Ostsee ein offenes Meer blieb, das für maritime Diplomatie zwischen Freundschaftsbesuch und Machtprojektion genutzt werden konnte. Mit diesem Ansinnen ist auch in Zukunft zu rechnen, selbst unter dem Gesichtspunkt der veränderten maritimen strategischen Geografie im Ostseeraum. Russland wird absehbar seine militärische Kooperation mit China und ähnlichen Regimen vertiefen, die Ostsee für Teile seines Seehandels sowie für die eigene Machtprojektion nutzen wollen. Die Werftanlagen der Baltischen Flotte und die militarisierte Exklave Kaliningrad sind zwei weitere wichtige Faustpfände für Moskau im sich vertiefenden geopolitischen Ringen mit dem NATO-Bündnis. Ein zu großes Maß an Selbstvergewisserung seitens der Kommentatoren hinsichtlich der NATO-Dominanz in der und über die Ostsee ist also schon vor diesem Hintergrund unangebracht.

Beim jährlichen Manöver Baltops üben nicht nur die Ostseeanrainer, Foto: US Navy

Auch ein Blick in die Vergangenheit des Bündnisses ist aufschlussreich. Selbst das Mittelmeer wurde von Zeitgenossen immer wieder als NATO-Meer begriffen, in dem westliche Seestreitkräfte die Seeherrschaft ausübten. Solch Selbstüberlistung kam just dann an ihre Grenzen, als die vermeintliche Selbstverständlichkeit – für viele überraschend – überwunden wurde. Im Mittelmeer und auch im Nordatlantik, den der erste Inspekteur der Bundesmarine, Vizeadmiral Friedrich Ruge, seinerseits als „mare nostrum unserer Zeit“ beschrieben hatte, war dies das Auftauchen einer großen und fähigen sowjetischen Hochseemarine ab Ende der 1960er-Jahre. Überraschungsmomente wie diese sind im Ostseeraum im Zeitalter hybrider Kriegsführung – erinnert sei an die Sabotage unterseeischer Infrastruktur wie Pipelines und Seekabel – vielfältiger geworden, zumal die maritime Abhängigkeit und damit auch die Anfälligkeit im 21. Jahrhundert deutlich zugenommen hat.

Der Mahnung und Warnung genug: Der politische und mediale Fokus auf die NATO-Norderweiterung bietet auch eine Chance. Seeherrschaft und Kontrolle sind schließlich anders als an Land. Maritime Experten könnten darlegen, welche Dynamiken in diesem Raum liegen, welche strategischen, sicherheitspolitischen und seerechtlichen Interdependenzen sich ergeben – und so ein neues Narrativ schaffen, das den Begriff „NATO-Meer“ ausdifferenziert und weniger holzschnittartig werden lässt. Die Ostsee als freies Meer, Teil der Weltmeere und gemeinsames Erbe der Menschheit, in dem professionell aufgestellte Seestreitkräfte über die Herrschaft des Rechts walten, statt dem Recht des Stärkeren nachzugeben:  Anrainer von Randmeeren weltweit würden wohl aufmerken.

Sebastian Bruns ist Senior Researcher am Institut für Sicherheitspolitik Universität Kiel (ISPK) und Senior Associate am Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington, DC.

Sebastian Bruns