Bundeswehr to become "fit for war"

For decades, wars were merely a distant memory for Germans. With the turn of the century, however, a taboo is beginning to falter.

Verteidigungsminister Boris Pistorius will eine „kriegs-tüchtige Bundeswehr, die sich in allen Bereichen wehrhaft und resilient mit der Bereitschaft zum Kampf“ darstellen soll. Das gelte für Ausrüstung wie für Personal: „Maßstab hierfür ist jederzeit die Bereitschaft zum Kampf mit dem Anspruch auf Erfolg im hochintensiven Gefecht.“ Damit rührt er an einem Tabu in Politik und Gesellschaft – beide sind überwiegend pazifistisch eingestellt. Die Bundeswehr[ds_preview] wurde jahrzehntelang im Rahmen der nunmehr aufgebrauchten Friedensdividende finanziell ausgetrocknet und ideologisch delegitimiert. Die vielen, nicht endenden Reformen, Transformationen und Erneuerungen haben ihre Einsatzbereitschaft fast zum Erliegen gebracht, und „kriegstüchtig“ war sie ohnehin nicht. Es wurde gekürzt, gespart und der Mangel verwaltet. So haben die Wehrbeauftragten in ihren Jahresberichten immer wieder die gravierenden Ausrüstungsmängel und die Personalnot in der Truppe aufgezeigt und Besserung gefordert, doch meist vergebens.

Die vielen Reformen waren stets auf einen Friedenszustand der Truppe ausgerichtet, nicht auf einen Kriegszustand. Beispielsweise wollte die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der Bundeswehr ein ziviles Antlitz verleihen und die Streitkräfte zum attraktivsten Arbeitgeber im Land umgestalten, zu einem familienfreundlichen Unternehmen mit Kitas in den Kasernen, Heimarbeitsplätzen und Teilarbeitszeit. Derartigem Unsinn kann man heute, angesichts des Ukrainekriegs in Europa, nur noch mit Kopfschütteln begegnen.

Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte 2011 über Nacht und ohne Not die Wehrpflicht ausgesetzt, ohne sich Gedanken über eine zukünftige Personalgewinnung zu machen. „Die Wehrpflicht des Bürgers ist ein Grundelement der Demokratie“, hat der erste Bundespräsident Theodor Heuss einmal betont. Pistorius sagte gleich bei seinem Amtsantritt: „Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen. Aber das lässt sich jetzt nicht einfach so zurückholen.“ Die Bundeswehr hat heute ein gravierendes Nachwuchsproblem. Eigentlich soll die Truppe auf rund 203 000 Soldaten anwachsen. Sie schafft aber nur eine Stärke von 183 000 aktiven Soldaten.

Angesichts der Versäumnisse der Vergangenheit habe die Truppe einen langfristigen Anpassungsprozess vor sich, räumte Pistorius ein. In seinen verteidigungs-politischen Leitlinien heißt es: „Unsere Wehrhaftigkeit ist eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“ So forderte er die „Verzahnung aller relevanten Akteure bereits im Frieden“ und nennt die Bereiche Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Auch müssen mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung „dauerhaft“ in die Bundeswehr investiert und der Verteidigungsetat angehoben werden. Wichtig sei es, den Schutz „verteidigungswichtiger sowie kritischer Infrastruktur“ auszubauen. Aber auch bestimmte Gesetze müssten der Bedrohungslage angepasst werden. Letztlich strebt Pistorius eine grundlegende Reform der Bundeswehr in Struktur, Finanzierung, Beschaffung und Selbstverständnis an, damit sie wieder das Kämpfen lernt. „Kriegstüchtigkeit“ ist lediglich ein anderes Wort dafür. Bleibt zu hoffen, dass die von Pistorius eingeleitete Debatte nicht wieder folgenlos verpufft.

Dieter Stockfisch