For almost a decade, the Baltic Commanders' Conference has provided a platform for western Baltic Sea neighbours to exchange experiences. The aim is also to jointly implement projects.
Marinestützpunkt Kiel-Wik, Mitte des letzten Jahrzehnts. Zwei Flaggoffiziere, beide ehemalige Schnellbootfahrer und somit in der Ostsee zu Hause, der eine Befehlshaber der Flotte, der andere Flottillenkommandeur, stehen im Stabsgebäude der Einsatzflottille 1 und blicken auf die Liegeplätze im Stützpunkt. Deutlich zu wenig Boote, um neben den laufenden Verpflichtungen auch noch in Eigenregie anspruchsvolle Szenare im Verbandsrahmen zu beüben. Zu wenig Kapazitäten, um komplexe mehrdimensionale Übungsvorhaben auf die Beine zu stellen. Zugegebenermaßen keine grundlegend neue Erkenntnis und vor allem eine, die beide schon als Chef des Stabes eben dieser Einsatzflottille erlangt hatten, aber Russland hatte zwischenzeitlich die Krim annektiert und trat in der Ostsee zunehmend robuster auf. Müssten denn nicht alle Ostseemarinen dasselbe Problem haben, egal ob NATO-Mitglied oder nicht?[ds_preview] Wenn schon wir unsere Bedrohungsperzeption revidieren, wie muss es dann erst den kleineren Marinen in der Ostsee gehen, für deren Länder die Ostsee die Lebensader ist? Wie bringt man die Entscheidungsträger von NATO- und Nicht-NATO-Marinen zusammen, um hier schnell und unkompliziert etwas zu bewegen? Die Idee: Ein Forum auf Ebene der jeweiligen Chiefs of Navy oder Fleet Commanders, in dem auf Augenhöhe ein offener Austausch über aktuelle Herausforderungen gepflegt wird, Abstimmungs- und Koordinationsbedarf besprochen und vor allem gemeinsame Aktivitäten geplant werden, all dies unbürokratisch und nicht überreglementiert. Die Baltic Commanders´ Conference, kurz BCC, war geboren.
Bereits wenig später, am 27. und 28. Mai 2015, wurde die erste BCC auf Einladung des Stellvertreters des Inspekteurs der Marine und Befehlshabers der Flotte und Unterstützungskräfte durchgeführt. Sie findet seitdem jährlich statt, wobei die Rolle des Ausrichters und Gastgebers auf freiwilliger Basis ohne festes Schema rotiert. Teilnehmer sind Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Deutschland. Leichter zu merken: Einmal rund um die Ostsee, plus Norwegen, minus Russland. Das Allied Maritime Command (Marcom) wird regelmäßig als Beobachter eingeladen. Die Deutsche Marine bildet im Marinekommando in der Person des Abteilungsleiters Planung die Sekretärsfunktion für die BCC ab. Aufgabe des im Referat Internationale Kooperation zu verortenden Sekretariats ist die Bündelung der Administration, beispielsweise durch Erstellung und Fortschreibung der 2022 gezeichneten Terms of Reference (ToR) als gemeinsame Geschäftsgrundlage, als Single Point of Contact (SPOC) und durch Unterstützung der jeweiligen Gastgeber bei Organisation und Vorbereitung.
Allen Teilnehmern gemeinsam ist die Wahrnehmung der Ostsee als Raum von entscheidender ökonomischer und sicherheitspolitischer Bedeutung. Krisen und Konflikte „vor der Haustür der NATO“ führten und führen zu einer veränderten Bedrohungsperzeption bei Verbündeten und Partnern entlang der Ostseeküste. Entsprechend richtet sich der Fokus der maritimen Aktivitäten im internationalen Umfeld vermehrt auf den Ostseeraum. Die BCC soll hierbei als Dialogforum dienen und sich nahtlos in das Gesamtpaket internationaler Kooperationsmaßnahmen der Bundeswehr einfügen. Synchron mit Maßnahmen der NATO in Bezug auf die Ostseeregion soll sie einen Mehrwert für alle regionalen Partner bieten.
Arbeitsgruppen
Bei der konstituierenden Sitzung der BCC im Jahr 2015 wurden zur Steuerung gemeinsamer Aktivitäten zunächst vier Working Groups (WG) eingerichtet: Training & Exercises (WG 1, Vorsitz Dänemark), Operations & Deployments & Contribution (WG 2, Marinekommando M3), Leadership & Education & Personnel Exchange Programmes (WG 3, Marinekommando Abteilung Personal, Ausbildung, Organisation), Doctrine Development & Information Sharing (WG 4, Vorsitz Finnland, „Co-Chair“ Marinekommando M7). Die Mechanismen zielen darauf ab, Kooperationen in der Ostsee gemeinsam abzustimmen, sie zu strukturieren, benutzerfreundliche Formate der Einladung und Einmeldung von Kräften für gemeinsame Aktivitäten zu entwickeln und sie dann für die konkrete, idealerweise wiederkehrende Durchführung zum frühestmöglichen Zeitpunkt an Flottillen oder Geschwader zu übergeben. Als erste Erfolge mit Außenwirkung erlangten die zeitnah nach der Etablierung der BCC aufgenommenen gemeinsamen Geschwaderübungen auch überregional mediale Aufmerksamkeit. Bei der folgenden BCC wurde mit Sea Safety and Information Sharing (WG 5, Vorsitz Schweden) eine fünfte Arbeitsgruppe etabliert.
Das blaue Tuch und der gemeinsame Wille zur Verteidigung eint die Teilnehmer der BCC, Foto: Estnische Streitkräfte/Aleksander Espenberg
Der unmittelbare Austausch auf Ebene der internationalen Marineführung im Ostseeraum über gemeinsame Anliegen und Bedürfnisse in ihrem regionalen Verantwortungsbereich führte dazu, dass sowohl gemeinsamer als auch nationaler Handlungsbedarf identifiziert und nahezu verzugslos in die Entscheidungsprozesse der jeweiligen Marinehauptquartiere eingesteuert werden konnte. Die feste Absicht aller Beteiligten, zeitnah unter dem Schirm der BCC praktische und pragmatische Kooperationsprojekte im Ostseeraum gemeinsam umzusetzen, ermöglichte es, zügig Maßnahmen zu etablieren und an die Durchführungsebene zu übergeben. Gleichzeitig wurde deutlich, dass eine Neubewertung der einzelnen Arbeitsgruppen erforderlich war. 2018 wurden die Arbeitsgruppen 1 und 2 aufgrund ihrer inhaltlichen Nähe zusammengeführt. Die Gruppen 3, 4 und 5 sind seit 2017 ruhend gestellt, da seit ihrem Bestehen kei-ne substanziellen Ergebnisse erzielt wurden, die nicht auch mittels anderer, bereits etablierter Kooperationsstrukturen zustande gekommen wären. Um das Momentum aufrechtzuerhalten, wurde in der Folge gemeinsam festgelegt, die BCC stärker auf operationelle Themen auszurichten. Die 5. BCC im Jahr 2019 hat hier für Vortrieb gesorgt, welcher jedoch durch die Coronapandemie gebremst wurde. Auch wenn die Auflösung der ruhend gestellten Arbeitsgruppen bereits 2018 diskutiert wurde, ist dieser Schritt nie durch einen gemeinsamen Beschluss der BCC-Nationen vollzogen worden. Spätestens durch den russischen Einmarsch in die Ukraine griff hier jedoch die normative Kraft des Faktischen, indem die überfällige Entscheidung von aktuellen Ereignissen überholt wurde. Seitdem stehen operative Fragen klar im Vordergrund und die Arbeitsgruppen werden inhaltlich nicht weiter bedient und auch nicht weiter betrachtet.
Mit Wiederaufnahme der BCC nach Corona im Jahr 2022 nahm die Operationalisierung der BCC wieder Fahrt auf. Seit September 2022 wird zwischen zwei aufeinanderfolgenden Präsenz-BCCs zusätzlich eine sogenannte Mid-Term BCC in Form einer Videokonferenz durchgeführt, um Sachstände und Ergebnisse aus der vorangegangenen BCC zu präsentieren, die Bearbeitung neuer Themen zu strukturieren und die kommende BCC vorzubereiten. Die Organisation dieser Mid-Term BCC obliegt stets der Deutschen Marine.
Personalmangel
Mit der BCC wurde die im Weißbuch 2016 erfolgte Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) zumindest für den Ostseeraum bereits vorweggenommen. Sie hat sich insofern eindeutig als Schritt in die richtige Richtung erwiesen. Rückblickend muss man allerdings auch attestieren, dass die ursprüngliche Erwartungshaltung an die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in Teilen zu hoch war. Einige Partnermarinen sind allein aufgrund ihrer geringen Größe und dünnen Personaldecke trotz ihres großen Interesses schlichtweg nicht in der Lage, sich zusätzlich zu den bestehenden Foren im Rahmen von NATO und EU kontinuierlich in die inhaltliche Arbeit der Arbeitsgruppen der BCC einzubringen. Davon unbenommen wird der durch die BCC erlangte breite Informationsgewinn von allen Mitgliedern im höchsten Maße wertgeschätzt. Ebenso besteht das klare Interesse an der Fortführung dieses Forums und Netzwerks, nicht zuletzt, weil hierdurch eindeutige politische Signale der Einigkeit und des Zusammenhalts der Ostseeanrainer als strategische Kommunikation gesendet werden.
Die Deutsche Marine ist innerhalb der BCC noch immer die größte Marine und verfügt über eine herausragende Expertise in Bezug auf den Ostseeraum. Dementsprechend ist die Erwartung der Teilnehmer unverändert, dass sie als Anlehnungspartner und Initiator der BCC die Moderation der Aktivitäten fortführt und Impulse gibt. Diese Rolle füllt die Deutsche Marine weiterhin aus. Gleichwohl wird regelmäßig der Wunsch nach einer stärkeren deutschen Führungsrolle geäußert. Um die Struktur der BCC zu festigen und ihr künftig eine klarer erkennbare Zielsetzung und höhere operative Bedeutung zu geben, musste die Rolle der Deutschen Marine innerhalb der BCC neu bewertet werden, weg von der Rolle als primus inter pares hin zu einer deutlichen Führungsrolle.
Der erste Schritt in diese Richtung bestand in der Vorstellung des Konzepts eines Regional Maritime Headquarters for the Baltic (RMHQ-B) während der BCC 2023 als klares Signal der deutschen Bereitschaft zur Übernahme von mehr Verantwortung und Führung in der Ostsee. Die weit überwiegende Mehrheit der Teilnehmer unterstützte diese Initiative ausdrücklich. Nun galt es, die begonnene Neuausrichtung konsequent fortzusetzen, die noch vorhandene Skepsis Einzelner zu zerstreuen und dabei auch die NATO über Marcom verstärkt einzubinden, um deren Entscheidungen zur Implementierung einer Führungsstruktur für die Ostseeregion im Sinne der BCC-Nationen positiv zu beeinflussen. Mittlerweile ist die Deutsche Marine hier einen großen Schritt weiter: Mit der Zustimmung aller BCC-Nationen und des Commanders Marcom zu einem regionalen maritimen Hauptquartier (NATO CTF** HQ Baltic) sind die Weichen Richtung Zukunft gestellt. Mit dem Stab Deu Marfor als Nukleus stellt die Deutsche Marine die dafür notwendige Führungsstruktur bereit, um verstärkt regionale Verantwortung zu übernehmen und dies durch aktive Übernahme von Führungsaufgaben, beispielsweise für die Übungen Baltops und Quadriga 2025, glaubwürdig zu untermauern.
Ist die BCC mit dem NATO-Betritt Finnlands und Schwedens und der Etablierung des NATO CTF HQ Baltic nun obsolet? Definitiv nicht! Das Gegenteil ist der Fall. Gerade die dadurch gestärkte Zusammenarbeit der Marinen im Ostseeraum benötigt ein flankierendes Format für den offenen Austausch auf Ebene der Führung der Marinen. Die BCC bleibt das entscheidende Forum, in dem die Marinen in der Baltic Sea Region ihr gemeinsames Interesse formulieren und sich mit Blick auf die Besonderheiten der Ostsee über gemeinsame Schwerpunkte oder eine komplementäre Arbeitsteilung abstimmen. Der Inspekteur der Marine positioniert sich in seinem Commander´s Intent: Absicht 2024 eindeutig: Unserem Anspruch regionally rooted – globally committed folgend, haben wir im regionalen Kontext mit der Baltic Commanders´ Conference ein fest etabliertes Format, das es weiter zu nutzen und zu stärken gilt.
Kapitän zur See Ingolf Scheffler leitet das Referat Internationale Kooperation im Marinekommando und damit gleichzeitig das Sekretariat der Baltic Commanders‘ Conference.
Ingolf Scheffler
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