After the end of the Indo-Pacific Deployment 2021 of the frigate Bayern almost a year ago, the announced German involvement in the region has gone quiet. How can it continue?
Our problem is not the lack of rules, our problem is the lack of will to comply with and implement them. German Chancellor Olaf Scholz attested to this in his speech to the United Nations in New York on 20 September. Even if the Chancellor's statement primarily refers to the Russian war of aggression against Ukraine, it is also likely to apply implicitly to other autocratic regimes. For it is not only since the caesura of the Russian invasion of Ukraine and the proclaimed turning point that it has become a bitter reality that the foundations of the international rules-based order are increasingly being shaken. This is one of the reasons why the previous German government formulated its interest in helping to shape this key area of the 21st century, which is only weakly penetrated in institutional and normative terms, in its guidelines on the Indo-Pacific.
Eine der damit verbundenen Initiativen ist die Ausweitung des sicherheitspolitischen Engagements im Indopazifik, welches durch das Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern unterstrichen wurde. Im Rahmen ihrer dortigen Präsenz hatte sich die Fregatte unter anderem an der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt und damit ein Schlaglicht auf eine bis dato in Deutschland kaum bekannte Entität geworfen:[ds_preview] Die Enforcement Coordination Cell (ECC). Die 2018 im japanischen Yokosuka aufgestellte Koordinierungsstelle ist eine multilaterale Einrichtung, in der die japanischen, südkoreanischen und französischen Streitkräfte zusammen mit den Five-Eyes-Partnern, Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und den USA, vertreten sind. Ohne Befehlsgewalt über die vor Ort befindlichen Einheiten koordiniert die ECC auf militärisch-taktischer Ebene die Beobachtung, Zusammenführung und Dokumentationen von Verstößen gegen die UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Diese sollen zur Abschreckung und Bestrafung der nordkoreanischen Raketen- und Atomtests durch Beschränkung der Ein- und Ausfuhr von Erdöl, Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchten dienen. Die ECC stützt sich dabei auf die Daten, die ihr von Schiffen und Flugzeugen im Operationsgebiet zur Verfügung gestellt werden – und dies mit nachweislichem Erfolg: Allein durch die Präsenz im Seegebiet, der Fähigkeit zur Vernetzung und zur Koordination sowie zur Protokollierung und Nachhaltung illegaler Aktivitäten konnte seit Gründung ein spürbarer Rückgang beobachtet werden. Die Beiträge der beteiligten Einheiten haben über die Jahre zu einer kontinuierlichen und sehr wertvollen Lagebildverdichtung sowie zu einer Institutionalisierung des Informationsaustauschs geführt.
Auch Deutschland hat durch die Beteiligung der Fregatte Bayern und die temporäre Bereitstellung von zwei deutschen Austauschoffizieren zu diesem Erfolg beigetragen und wurde in den Kreis der Mitgliedsnationen aufgenommen. Hiermit verbunden ist die Möglichkeit, fortan dauerhaft einen Verbindungsoffizier in der ECC zu etablieren. Dort äußerte man vorsichtiges Bedauern darüber, dass es Deutschland bisher noch nicht gelungen ist, den Posten des permanenten Verbindungsoffiziers zu besetzen.
Frigate "Bayern" and destroyer "Yugiri". Photo: German Armed Forces
Es wird zweifelsohne viele Gründe dafür geben, dass bisher kein Personal für diesen Dienstposten fernab der Heimat assigniert werden konnte. Dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, dass eine sichtbare und durchgängige Beteiligung Deutschlands im ECC nicht nur operative Vorteile für zukünftige Indo-Pacific Deployments und Kooperationen mit der 7. US-Flotte hätte. Ein dauerhaftes Engagement in der ECC würde vor allem auch Deutschlands aktiven Beitrag zur Aufrechterhaltung der internationalen regelbasierten Ordnung unterstreichen. Zudem lieferte die kontinuierliche Beteiligung auch eine Antwort auf die in der Region häufig gestellte Frage, ob Deutschland in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine ernsthaft an einer Fortführung der Präsenz im Indopazifik festhalten wird.
Mit verhältnismäßig geringem Einsatz haben die deutschen Streitkräfte nun die Chance, den von der Politik vielbeschworenen Schulterschluss mit den Wertepartnern der Region zu untermauern. Solange ein deutscher Verbindungsoffizier nicht dauerhaft gestellt werden kann, könnte eine Rotationslösung ähnlich einer Einsatzkontingentierung eine Option sein. Hierbei wäre Deutschland in guter Gesellschaft: Bis auf die USA und Kanada stellen nämlich alle Nationen Personal in einem abgestimmten Rotationsprinzip, getreu dem Motto der ECC: coordinated effort of like-minded nations (koordinierter Einsatz gleichgesinnter Staaten). Oder, um es mit den Worten des Bundeskanzlers vom 20. September zu sagen: „Internationale Ordnung entsteht nicht von allein. Ohne unser Zutun bleibt diese Charta nur Papier.“
Korvettenkapitän Hendrik Hoppe und Korvettenkapitän Martin Hamm sind Teilnehmer des Lehrgangs Generalstabs-/Admiralstabsdienst National (LGAN) 2021 an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.
Hendrik Hoppe und Martin Hamm
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