Dragon taming for beginners

With its drive for expansion, China is turning more and more nations against itself and fuelling fear in the region. This leads to the formation of security co-operations.

Der indopazifische Raum wird durch Chinas aggressive Expansionspolitik zunehmend zum Schauplatz einer vorrangig maritim geprägten weltpolitischen Auseinandersetzung. Im Südchinesischen Meer, aus dem China die USA langfristig herausdrängen will, besteht die ständige Gefahr eines militärischen Vorfalls zwischen US-Schiffen während ihrer regelmäßigen Freedom-of-Operations-Einsätze (Fonops) und chinesischen Schiffen. Für die USA stellt der pazifische Raum mit Ostasien den Schwerpunkt ihrer geostrategisch ausgerichteten Sicherheitspolitik dar. Dort besitzen sie als Garant für Stabilität und Sicherheit traditionell eine strategische Vormachtstellung, die aber zunehmend von China herausgefordert wird. Neben Europa auf der östlichen Seite bildet dieser Raum die pazifische Gegenküste der USA – eine bedeutende strategische Größe im sicherheitspolitischen Kalkül der Weltseemacht USA. China ist für die USA der größte geo-politische und wirtschaftspolitische Wettbewerber, den es einzudämmen gilt, um die Vormachtstellung der USA im Indopazifik gemeinsam mit Verbündeten in Europa und Südostasien zu sichern. US-Präsident Joe Biden hat verkündet: „We are in competition with China and other countries to win the 21st century.“[ds_preview]

Flagge zeigen gegenüber China

Frankreichs Flugzeugträger Charles De Gaulle. Foto: Marine Nationale

In diesem Jahr beteiligten sich verstärkt die Europäer mit maritimer Präsenz an der Seite der USA in der Region, um dort die Strukturen internationaler Kooperation, die Wahrung der regelbasierten Ordnung sowie Sicherheit und Stabilität zu stärken. Begleitet wurde dies durch gemeinsame Übungen mit Partnermarinen aus der Region. Großbritannien beteiligte sich mit der UK Carrier Strike Group, die aus dem Flugzeugträger HMS QUEEN ELIZABETH, zwei Zerstörern, zwei Fregatten, einem U-Boot, zwei Versorgungschiffen, dem amerikanischen Zerstörer THE SULLIVANS und der niederländischen Fregatte EVERTSEN besteht.
Frankreich operierte dort mit der Flugzeugträgerkampfgruppe um die CHARLES DE GAULLE, zu der der amphibische Hubschrauberträger TONNERRE, drei Fregatten, ein U-Boot, ein Versorger sowie der amerikanische Zerstörer PORTER gehörten. Bereits 2019 war Frankreich mit seinem Flugzeugträgerverband im pazifischen Raum und im Südchinesichen Meer präsent, um den dortigen Spannungen entgegenzuwirken, Stärke zu demonstrieren und um mit den Marinen von Indien, Australien, Singapur, Malaysia, Vietnam, Thailand und den USA zu kooperieren. Frankreichs maritimes Engagement im pazifischen Raum ist in seinem Strategiepapier „Verteidigungsstrategie im Indopazifik“ festgeschrieben. „Frankreich ist eine Nation des Indopazifiks", heißt es dort. Schließlich besitzt das Land im Pazifik und Indik zahlreiche Inseln, darunter Französisch Polynesien mit 1,6 Millionen Einwohnern und riesigen Ausschließlichen Wirtschaftszonen.
Die Niederlande begründen das maritime Pazifikengagement mit ihrem Strategiepapier „Indopazifik: Richtlinien für das Stärken der niederländischen und der EU-Zusammenarbeit mit Partnern in Asien“. Kernpunkt aller europäischen Strategiepapiere ist das Bestreben, die Wachstumsregion Indopazifik, in der heute schon über 60 Prozent der Weltwirtschaftsleistung erzeugt werden, im 21. Jahrhundert nicht an China zu verlieren.
Als Bundespräsident Horst Köhler im Jahr 2010 zu bedenken gab, dass im Notfall auch ein militärischer Einsatz notwendig sein könnte, um deutsche Interessen in der Welt zu wahren, wurde er mit üblen Unterstellungen und Vorwürfen konfrontiert. Köhler trat daraufhin zurück. Dabei hatte er nur Zutreffendes gesagt: Deutschland braucht freie See- und Handelswege und regionale Stabilität. Das wird heute längst so gesehen und anerkannt. Auf Grundlage der 2020 von der Bundesregierung veröffentlichten Leitlinien zum Indo-Pazifik hat Deutschland in diesem Jahr die Fregatte BAYERN in den indopazifischen Raum entsandt, um sein Eintreten für eine regelbasierte Weltordnung zu symbolisieren. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer betonte mit Blick auf China, diese Reise der BAYERN sei ein Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung sowie für die Einhaltung des Völkerrechts und die Stärkung der Sicherheit im Indopazifik. „Wir wollen, dass bestehendes Recht respektiert wird, Seewege uneingeschränkt befahrbar sind, offene Gesellschaften geschützt werden und dass Handel zu fairen Regeln erfolgt", argumentierte die Verteidigungsministerin gegen Einwände in der Großen Koalition. So hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD Rolf Mützenich zwischenzeitlich der Ministerin ein „wilhelminisches Weltbild“ vorgeworfen. In einer Region, die von zahllosen Streitigkeiten um Seegebiete durchzogen sei, müsse Deutschland zu einem mäßigenden Verhalten aller beitragen. „Dies tut man behutsam und nicht wie Frau Kramp-Karrenbauer in öffentlichen Reden, die an ungute deutsche Zeiten erinnern.“ Zu den Ländern, die die BAYERN besucht, zählen Japan, Vietnam, Südkorea, Singapur und Australien. Vor der koreanischen Halbinsel nimmt die Fregatte auch an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea teil. Im Februar 2022 kehrt die Fregatte nach Wilhelmshaven zurück.

Kooperation gegen China

Die vier großen Demokratien der indopazifischen Region, Indien, die USA, Australien und Japan, wollen eng miteinander kooperieren, um Chinas Expensionsstreben zu kontern. Ihren Zusammenschluss haben sie Quad (Quadrilateral Security Dialogue) getauft. Der noch lose Viererbund ist zwar kein formales Militärbündnis, dennoch bezeichnet China ihn als „NATO Südostasiens“. Der Schwerpunkt des Bündnisses liegt bislang auf der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. Die Mitglieder verpflichtet sich auf eine gemeinsame Vision für eine freie, offene, widerstandsfähige und integrative indopazifische Region. Quad wendet sich auch gegen Chinas Vordringen im Südchinesischen Meer und erklärte: „Der indopazifische Raum ist zugänglich und dynamisch, unterliegt dem Völkerrecht und grundlegenden Prinzipien wie der Freiheit der Schifffahrt und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten. Alle Länder sind in der Lage, ihre eigenen politischen Entscheidungen ohne Zwang zu treffen." Auf bilateraler Ebene haben auch Japan und Australien wegen des zunehmend offensiveren Auftretens Chinas im Süd- und Ostchinesischen Meer beschlossen, ihre Sicherheitskooperation durch eine intensivere Zusammenarbeit ihrer Streitkräfte zu vertiefen.
Vor allem Indien fühlt sich von China bedrängt, seitdem der nördliche Nachbar die strategische Bedeutung des Indischen Ozeans als Handelsweg zwischen Europa und Asien entdeckt und seinen Einfluss im Indik durch verschiedene Aktivitäten wie den Bau von Infrastruktur und die regelmäßige Entsendung von U-Booten erhöht hat. Kein Wunder also, dass der indische Premierminister Narendra Modi Chinas Vordringen in den Indik eindämmen möchte. Mit allen Mitteln versucht er, eine Machtausdehnung Chinas wie im Südchinesischen Meer zu verhindern. Das dortige Vorgehen verurteilte er als „Expansionismus im Stil des 18. Jahrhunderts“ und kündigte an, gegen das Heraufziehen einer „sino-zentrierten Regionalordung“ im Indik vorzugehen.
Indien will eine maritime Nation werden. Im August 2021 leitete das Land erstmals eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Thema maritime Sicherheit. Zuvor war die VIKRANT, der erste in Indien gebaute Flugzeugträger, zu Testfahrten ausgelaufen. Gleichzeitig kündigte Indien an, mit seinen Quad-Partnern das Seemanöver Malabar 2021 abzuhalten. Zudem werde Indien mit Vietnam, den Philippinen, Singapur und Indonesien eigene Seemanöver in Chinas Vorhof, dem Südchinesischen Meer, durchführen.

Aktionen der USA

Der indopazifische Raum mit der asiatischen Gegenküste genießt die höchste Priorität in der US-Sicherheitspolitik. Schließlich haben die USA dort vier Kriege geführt: den Pazifik-Krieg (1941–1945), der mit den Abwürfen von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki beendet wurde, den Korea-Krieg (1950–1953), den Vietnam-Krieg (1965–1975) und den Krieg in Afghanistan (2001–2021). Die verstärkte Hinwendung zum Pazifik und nach Ostasien haben die USA schon 2006 mit dem geostrategischen Grundsatzdokument Global Defense Review eingeleitet, als sie beschlossen, ihre Flottenpräsenz dort zu erhöhen, die Allianzen mit Japan, Südkorea und Australien weiter zu festigen und ihre Militärstützpunkte Guam und Diego Garcia aufzurüsten.
Auf dem Nationalen Parteikongress 2013 hat Chinas Staatspräsident und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee Xi Jinping verkündet, die Marine seines Landes müsse befähigt werden, die wachsenden Interessen Chinas weltweit abzusichern und der maritimen Dominanz der USA im Westpazifik entgegenzuwirken. China müsse zu einer Seemacht werden, um einen Krieg führen und gewinnen zu können. Tatsächlich ist Chinas Marine (PLAN) rasant aufgewachsen. Zahlenmäßig ist sie mit derzeit rund 360 Schiffen größer als die US Navy mit knapp 300 Einheiten. Seitdem hat China das Südchinesische Meer quasi territorialisiert, erhebt im Ostchinesischen Meer Ansprüche auf Inseln, will Taiwan auch mit militärischen Mitteln zurückerobern, kontrolliert und überwacht die Taiwanstraße und die Gewässer um die Insel und bedrängt zunehmend Indien im Indik. In diesem Jahr hat China mit einem Flugzeugträgerverband ein großes Seemanöver vor Taiwan abgehalten.
Die Veränderung der Machtverhältnisse durch China beunruhigt vor allem die USA. Sie pochen auf das internationale Recht der Freiheit der hohen See („freedom of navigation“), sind mit ihren See- und Seeluftstreitkräften kontinuierlich im Südchinesischen Meer präsent, führen dort Seemanöver durch und durchfahren bei ihren Routinepatrouillen regelmäßig die Zwölfmeilenzonen rund um die militarisierten Inseln und die Seegebiete um Taiwan. China wertet dies als Provokation und Eindringen in seine Hoheitsgewässer und geht dagegen vor. Das löst regelmäßig ernsthafte Spannungen mit der Gefahr einer Eskalation zwischen China, den Anrainerstaaten und den USA in der Region aus. Dabei kommt es immer wieder zu gefährlichen Zwischenfällen, wenn Chinas Streitkräfte die US-Einheiten verfolgen, abdrängen oder im Luftraum abfangen. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zählt daher das Südchinesische Meer zu den Weltregionen mit der höchsten Eskalationsgefahr.
In diesem Jahr haben die USA ihre Fonops-Einsätze erheblich intensiviert. Erstmals waren auch zwei Flugzeugträgerverbände gleichzeitig im Südchinesischen Meer und in der Taiwanstraße im Einsatz.
Zudem haben die US Navy und das US Marine Corps erstmals die globale maritime Übung Large Scale Exercise 2021 durchgeführt. An dem gewaltigen Manöver waren 25 000 Soldaten und über 130 Schiffe in Pazifik und Atlantik sowie in den europäischen Randmeeren beteiligt. Hinzu kamen 50 virtuelle Schiffe und sechs amerikanische Hauptquartiere. Alle Einheiten waren miteinander vernetzt und an taktische Simulatoren angebunden, die virtuelle Flugzeuge und anfliegende Raketen generierten. Damit wurden virtuelle Übungen wie das Fleet Synthetic Training in die realen Übungen der Flugzeugträger-Kampfgruppen und Task Forces in See mit dem Ziel integriert, maritime Operationen weltweit zu synchronisieren. Das Szenario umfasste die Phasen Spannung, Krise und Krieg. Large Scale Exercise soll künftig alle drei Jahre stattfinden. Damit haben die USA eindrucksvoll ihre Rolle als Weltseemacht unterstrichen und zugleich gegenüber China ein deutliches Zeichen ihrer weltweiten maritimen Präsenz gesetzt.

Author: Dieter Stockfisch