After the First Iraq War in 1991, the Persian Gulf was to be freed as soon as possible from the more than one thousand Mines be liberated. Despite many adversities, Germany made an important contribution with the South Flank Mine Defence Force.
The Iraq crisis began on 2 August 1990 with the invasion of Kuwait by Iraqi troops. While George H. W. Bush forged an anti-Iraq coalition in response and united states of the Islamic world, NATO and members of the Warsaw Pact with one goal, the Federal Republic of Germany kept its distance during the parallel unification process. Although it also supported the resolutions of the UN Security Council and the decisions of the European Community, a military deployment of the German Armed Forces was not an option. out of area rejected them. Nevertheless, the Alliance already had well-established mechanisms for other forms of support. In the declaration of the NATO defence ministers of 8 December 1982, the following were defined for such an eventuality in the spirit of a common burden sharing Kompensationsleistungen im Bündnisgebiet und logistische Unterstützung als Beitrag vorgesehen. [ds_preview]
Dieses heftig kritisierte Foto wurde zum
Sinnbild für die Diskussionen um den Einsatz
Erstmals angewandt wurde dieses Verfahren im Rahmen des Irak-Iran-Kriegs von 1980–88. Dort griffen beide Kriegsparteien im sogenannten Tankerkriegs solche Schiffe an und provozierten dadurch eine internationale Reaktion. Kriegsschiffe der USA und der Sowjetunion kreuzten neben anderen im Persischen Golf. Die Verminung internationaler Gewässer war dann der Auslöser für den Aufruf der US-Regierung an ihre europäischen NATO-Partner, deren Minenabwehrkapazitäten out of area im Persischen Golf einzusetzen. Im Frühsommer 1987 wurde diese Bitte auch an die Bundesregierung herangetragen; waren doch die Fähigkeiten der Bundesmarine auf diesem Gebiet im Bündnis bekannt und weckten Begehrlichkeiten. Die Regierung lehnte erst einmal ab, doch auf dem G7-Gipfel in Venedig sagte Kanzler Helmut Kohl dann doch deutsche Maßnahmen zu. Das war der Beginn einer langandauernden rechtlichen Prüfung der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines Out-of-area-Einsatzes der Bundeswehr in mehreren Ministerien. Gleichzeitig leitete dies auch eine stärkere Beschäftigung des Führungsstabs der Marine mit den im Weißbuch und der Konzeption der Marine niedergelegten Krisenaufgaben ein. Auch am Ende des Kalten Krieges fanden sich dort bereits Aufgaben wie humanitäre Hilfe oder technische Hilfe bei Verminung, Piraterie und Terrorismus.
Trotz der ablehnenden Haltung des FDP-geführten Auswärtigen Amts und der SPD-Bundestagsfraktion entschied sich Kohl für Kompensationsmaßnahmen zur Entlastung der Minenabwehreinheiten entsendenden Länder wie Belgien, Großbritannien und Italien. Ab Oktober 1987 beteiligte sich die Bundesmarine dann an der Naval on call Force for the Mediterranean (Navocformed), die zur Sicherung des westlichen und zentralen Mittelmeers krisenbedingt aktiviert wurde, mit Fregatten, Zerstörern und Versorgern. Damit hatte eine Entwicklung begonnen, die am 30. April 1992 in der Aufstellung eines zweiten ständigen NATO-Schiffsverbands, der Standing Naval Force Mediterranean (Stanavformed), führte und von Deutschland als nicht-Anrainer des Mittelmeers ständig bestückt wurde. Das war die Geburtsstunde der heutigen Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2). Mit dem Hinweis auf verfassungsrechtliche Bedenken wurde diese Kompensation auch von den Alliierten akzeptiert und war auch nötig, weil große Teile der 6. US-Flotte in den Persischen Golf abgezogen worden waren. Schließlich hatte die sowjetische Marine in den 1980er-Jahren ihre Präsenz im Mittelmeer stetig ausgebaut. Innenpolitisch kam es zu einer ersten Auseinandersetzung über internationale Einsätze der Marine und auch der Bundeswehr. Schließlich war es der erste krisenbezogene Einsatz von deutschen Kriegsschiffen im Bündnisrahmen, der nicht im eigentlichen Einsatzgebiet der Marine stattfand.
Das war sozusagen die Blaupause für die Entscheidung der Bundesregierung, während der Irakkrise ähnlich zu handeln. Vor dem Hintergrund des laufenden Wiedervereinigungsprozesses erschien ein Out-of-area-Einsatz nicht möglich. Auch 1990 blieb Außenminister Hans-Dietrich Genscher bei seiner Auffassung, dass dieser verfassungsrechtlich nicht abgedeckt sei, während Verteidigungsministerium und Bundeskanzleramt durchaus differenziertere Perspektiven entwickelt hatten. Also wurde als Kompensationsangebot ein deutscher Minenabwehrverband ins Mittelmeer entsandt, um im Falle einer Minenverseuchung im östlichen Mittelmeer innerhalb des Bündnisgebiets zu operieren. Auch nach der Wiedervereinigung und der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl blieb die Regierung konsequent bei dieser Haltung. Doch mit der Verschärfung der Krise und dem Beginn der Luftangriffe auf den Irak wurde der Umfang weiter intensiviert. Neben den gigantischen logistischen Leistungen für die Anti-Irak-Allianz erweiterte man die militärische Kompensation noch um Seefernaufklärer, die Navocformed, einen Zerstörerausbildungsverband, Luftabwehrstaffeln der Luftwaffe, Alpha-Jets des Allied Command Europe Mobile Forces (AMF) und weitere kleinere Abstellungen im Bündnisgebiet der NATO. Konsequent folgte man dem Schema von 1987. Damals hatte die Marine den Weg geebnet und nun waren bereits alle Teilstreitkräfte betroffen.
Eine neue Qualität erreichte die Entwicklung im Februar 1991, noch vor Beginn der Bodenkämpfe im Irak. Aus Washington verdichteten sich die politischen Signale, dass die USA an die Bundesregierung herantreten würden, um nach dem Ende der Kampfhandlungen die begehrten deutschen Minenabwehrkapazitäten im Persischen Golf einzusetzen. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Hans Joachim Mann, trat bereits am 11. Februar an den Generalinspekteur, Admiral Dieter Wellershoff, heran und wies darauf hin, dass den NATO-Partnern Quantität und Qualität der Minenabwehrfähigkeiten der Bundesmarine sehr genau bekannt seien und dass eine Enthaltung nach den Kampfhandlungen einen deutschen Imageschaden zur Folge hätte. Deshalb forderte er ein proaktives Anbieten dieser Fähigkeiten. Dem schloss sich auch der Führungsstab der Streitkräfte an. Gleichzeitig verdichteten sich auch die Stimmen aus der Politik, die einen Ansehensverlust Deutschlands bei den NATO-Verbündeten befürchteten. Stellvertretend sei hier der CDU-Politiker Thomas Kossendey genannt, der am 26. Februar einen Brief an den Bundesminister schrieb. Nochmals wurde eine rechtliche Prüfung für einen solchen Einsatz durch die Abteilung Verfassungsrecht im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vorgenommen. Diese kam nun zu einem positiven Ergebnis.
In der Zwischenzeit war auch das Bundeskanzleramt zum gleichen Urteil gekommen. Lediglich der Außenminister hatte weiterhin Bedenken.
In den letzten Februartagen nahm die Entwicklung mit den Aussichten auf einen schnellen Sieg über den Irak an Dynamik zu. Helmut Kohl versuchte nun Hans-Dietrich Genscher umzustimmen. BMVg und Kanzleramt zogen an einem Strang, um in den ersten Märztagen eine positive Entscheidung herbeizuführen. Ihr Ziel war es, den Minenabwehrverband Südflanke in den Persischen Golf zu verlegen. Bei Genscher kippte die Haltung im Rahmen seiner USA-Reise vom 28. Februar bis 1. März. Dort erfuhr er von US-Verteidigungsminister Dick Cheney, dass eine deutsche Beteiligung am Minenräumen von den USA sehr gewünscht wurde. Der außenpolitische Nutzen wäre umso größer, wenn Deutschland dieses diplomatische Faustpfand anböte, bevor eine offizielle Anfrage einträfe.
Das inoffizielle Verbandswappen wurde auf
dem Teller zum Marineball 1991 verewigt
Ein neues Gutachten des Auswärtigen Amts kam nun zu einer ähnlichen Auffassung wie BMVg und Bundeskanzleramt. Die Schlüsselformulierung war, dass es sich um eine: humanitäre Aktion zur Katastrophenabwehr für die Schifffahrt nach dem Ende der Kampfhandlungen handelte. Als Referenz diente dabei eine erweiterte Fassung des Beschlusses des Bundessicherheitsrats vom 3. November 1982. Am 6. März 1991 führte der Bundeskanzler dann die Entscheidung herbei, der sich auf Basis dieser Rechtsauffassung nun auch Außenminister Genscher anschloss. Damit war der Weg für den Einsatz des Minenabwehrverbands Südflanke im Persischen Golf frei. Dabei handelte es sich um den ersten von bewaffneten Kampfeinheiten bestrittenen Out-of-area-Einsatz der Bundeswehr. Im Sinne des Einsatzes der Bundeswehr durch die Exekutive durfte es kein Einsatz sein, sondern eine erweiterte humanitäre Hilfe. Für Ersteres sollte noch eine Verfassungsänderung herbeigeführt werden. Doch das geschah nicht, weshalb es im Rahmen der Balkankriege zu den Verfassungsbeschwerden von SPD und FDP kam. Erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 12. Juli 1994 schuf hier Klarheit. Auch wenn das Einsatzkriterium damals bewusst nicht erfüllt wurde, muss im Rückblick gemessen an heutigen Maßstäben von einem Einsatz gesprochen werden. Es lag eine Resolution des UN-Sicherheitsrates vor und die Bundeswehr beteiligte sich multilateral außerhalb ihrer gemäß Landes- und Bündnisverteidigung zugewiesenen Grenzen. Die damalige Zuordnung zur Katastrophenhilfe ist wohl das entscheidende Kriterium, diesen Einsatz bis heute nicht als einen solchen zu bewerten.
Die Einsatzweisung wurde ebenfalls noch am Tag der Entscheidung, dem 6. März, erlassen. Am Montag den 11. März verlegte das erste Kontingent aus Donau, Göttingen, Paderborn und Schleswig in Richtung Persischer Golf. Koblenz, Marburg und Freiburg verließen Kreta am 29. März. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich bereits Minenabwehreinheiten der US Navy, der Royal Navy, der französischen und der belgischen Marine im Räumeinsatz. Im Hintergrund begann in Paris das Ringen um die Koordination des internationalen Räumens. Während sich das bis 30. Juni 1991 mit der Ratspräsidentschaft betraute Frankreich für einen WER-geführten Einsatz unter Opcon des französischen Admirals für den Indischen Ozean (Alindien) einsetzte, war Großbritannien für einen pragmatischen Ansatz zusammen mit den USA. Deutschland bewegte sich mit seinen Vorstellungen zwischen beiden Positionen. Schließlich wurde nach mehreren Sitzungen eine Regelung gefunden, die einen von der Westeuropäischen Union (WEU) koordinierten Einsatz unter Einbindung weiterer Nationen ermöglichte. Dadurch konnten in zehn Räumgebieten schließlich auch noch Italien, die Niederlande, Japan und Saudi-Arabien integriert werden. Die Opcon blieb beim Befehlshaber der Flotte und die Tacon lag beim Kommandeur des Minenabwehrverbands. Im Golf gab es schließlich nur die Koordination durch den Alindien an Bord der FS Marne und eine Local Coordinating Authority (LCA). Letztere regelte die taktische Koordination und wurde bis 31. Mai von Großbritannien, dann vom Commander Task Group (CTG) der franzöisch-belgisch-niederländischen Gruppe und ab 1. Juli vom deutschen Kommandeur wahrgenommen.
Den Minenlegeplan übergaben die Iraker den USA im Zuge der Waffenstillstandsverhandlungen. Daraus gingen die einzelnen Minenfelder und die Zahl der gelegten Minen hervor: 283 Grund- und 874 Ankertauminen. Die flachen Gewässer vor der kuwaitischen Küste eigneten sich hervorragend für den Mineneinsatz. So erlitten am 18. Februar das amphibische Hubschrauber-Angriffsschiff USS Tripoli und der Kreuzer USS Princeton Minentreffer im Golf. Schwere Beschädigungen beider Schiffe waren die Folge. Wie sich später herausstellte, war mehr als die Hälfte der Ankertauminen fehlerhaft ausgebracht worden. Dies hing anscheinend mit schlechter Wartung oder der Einstellung der Minen Seitens der Iraker zusammen. So fehlten Zündgeräte in den Minen oder sie waren nicht ausgebracht und bei einfachen Ankertauminen waren saßen oft noch die Schutzkappen über den Bleikappen der Zünder. Auch wenn es einfach erschien, die bekannten 1157 Minen schnell zu finden, dauerte es immerhin ganze fünf Monate, bis das Gebiet als geräumt gelten konnte. Eine besondere Herausforderung war die Anzahl der Treibminen. Das waren abgerissene oder durch das Räumen abgetrennte Ankertauminen.
Logistischer Abstützpunkt wurde Manama im Emirat Bahrain. Obwohl es als sehr westlich eingestellt galt, herrschte auch dort die Scharia. Ein Vorauskommando unter dem Befehlshaber der Flotte, Vizeadmiral Dieter Braun, versuchte in bilateralen Gesprächen Ende März soviel wie möglich zu klären und vereinbarte zur Rechtssicherheit ein Memorandum of Understanding. Die noch nicht auf Auslandseinsätze eingestellten Verwaltungsapparate mehrerer Ministerien arbeiteten gründlich, aber eine Unterzeichnung erfolgte bis zum Ende des deutschen Einsatzes nicht. Zum Glück handelte Bahrain aber so, als ob das Papier unterzeichnet worden wäre.
Das erste deutsche Kontingent traf am 4. April in Manama ein. Außerdem wurden drei SeaKing-Hubschrauber des MFG 5 auf dem Schwergutfrachter Ines und sechs Seehunde für das Troika-Minensuchsystem auf dem Transportschiff Condock I nachgeführt, die am 21. und 22. April eintrafen. Zwischen dem 25. April und dem 16. Mai gehörten auch zwei Do 28 OU dem MAV an. National wurde der Verband als „Operation Reinschiff“ geführt und lief unter dem Titel einer Verlegung oder als AAG 331/91. Die Göttingen lief am 10. April zum ersten Räumeinsatz aus, der zwei Tage später begann. Damit kam der Kommandeur des MAV, Kapitän zur See Friedrich Jacobi, den Niederländern und Italienern zuvor, die sich noch im Transit befanden. Am 14. April um 11:42 Uhr vernichtete die Göttingen ihre erste Mine. Ob es sich dabei um den spürbaren politischen Druck oder schlicht Ehrgeiz des Kommandeurs handelte, konnte dieser später nicht mehr nachvollziehen. Doch damit war erst einmal ein Erfolg vorzuweisen, der dem Verband etwas Sicherheit und Gelassenheit für die weitere Auftragserfüllung verschaffte. Ab dem 25. April waren alle Boote im Einsatz. Bis zum 10. Juli führte der deutsche Verband insgesamt sechs Räumoperation durch und absolvierte dazwischen immer wieder Hafenaufenthalte in Manama. Die fünf Minenräumboote waren im Durchschnitt vierzig Tage im Räumgebiet und verbrachten dabei jeweils rund 450 Stunden im Einsatz. Erstmals waren auch die deutschen Troika-Systeme im scharfen Mineneinsatz. Ihre Effizienz bewies sich beim Auslösen von zwei Minen, welche die Sonare der Minenjagdboote beim vorherigen Passieren nicht aufgespürt hatten.
Für das Führen eines so weit entfernten Verbandes betrat die Marine Neuland. Das Maritime Rear Link über HF-Band funktionierte im Golf nicht fehlerfrei. Auch die hohen Temperaturen verursachten immer wieder Ausfälle. Weil dort kein NATO-Fernmeldeverbund bestand, musste auf offene Systeme wie Satcom oder Inmarsat zurückgegriffen werden. Selbst in der taktischen Kommunikation mit den Alliierten traten Probleme auf wegen fehlender Complans oder der Unvertrautheit mit NATO-Fernmeldeverfahren. Auch hier musste vielfach auf offene Verbindungen gesetzt werden. Der Kommandeur des Minenabwehrverbands verfügte nicht immer über ein klares Lagebild, weil er vom Flottenkommando nur gefilterte Informationen erhielt. Deshalb beschaffte er sich seine Informationen oft anderweitig.
Bei der logistischen Versorgung des MAV musste ebenfalls auf vielen Ebenen neu gedacht werden. Während die materielle Versorgung ziemlich gut funktionierte, kam es bei der Menage- und Kantinenversorgung zu Engpässen. Trotz des westlichen Standards bei Lebensmitteln in Manama wurden diese aus Deutschland nachgeführt. Zwischen 15 und 20 Tonnen wurden alle 28 Tage für die etwa 500 Marineangehörigen geliefert. Dabei kam es öfter vor, dass Brot, Eier und Molkereiprodukte bereits verdorben ankamen. Auch die Kühl- und Lagerkapazitäten reichten an Bord für einen solchen Zeitraum nicht aus. Ein weiterer wichtiger Punkt für die Moral war die Postversorgung, die zwar grundsätzlich mit mehr als 850 Postsäcken gut funktionierte, aber Verzögerungen führten hier zu oft geäußerter Kritik. Ein deutlich größeres Defizit war in der auf solche Einsätze nicht vorbereiteten Truppenverwaltung zu finden. Unklarheiten in Abrechnungsfragen und den Zuständigkeiten waren die Folge. Das wurde durch die spätere Stellung eines Truppenverwaltungsbeamten im Stab des CTG kompensiert. Die friedensmäßige Bewirtschaftung verzögerte auch die Beschaffung von Klimageräten, Kaltwassersätzen, Eiswürfelmaschinen, Sonnensegeln und Tropenbekleidung. Dadurch wurde der tägliche Dienst im Golf nicht gerade erleichtert.
Die Zeitungsmeldungen des Jahres 1990 zeugten von Zweifeln, Unsicherheit und der Furcht vor einem Kampfeinsatz
Trotz der Defizite, mit denen die Männer im ersten Einsatz der Marine konfrontiert wurden, war es vor allem der Moral der Besatzungen und dort besonders auch der Grundwehrdienstleistenden zu verdanken, dass die Herausforderungen durch ihren persönlichen Einsatz kompensiert wurden. Führungsprobleme traten in erster Linie bei jungen Offizieren und Portepeeunteroffizieren auf. Die Identifikation mit der militärischen Aufgabe war im Golf höher als während des langen Wartens auf Kreta im Mittelmeer. Positiv wurde auch der Besatzungstausch nach drei bis dreieinhalb Monaten empfunden – auch wenn die entsendenden Verbände aus organisatorischen Gründen lieber sechs Monate genutzt hätten.
Am Ende beseitigte der internationale Verband bis zum 10. Juli 1239 Minen. Auf das deutsche Kontingent entfielen dabei 64 Ankertauminen, 29 Grundminen und 8 Fliegerbomben. Die deutschen Boote hatten sich schließlich an der Seite der Alliierten im scharfen Räumeinsatz bewährt. Trotzdem wird den damaligen Besatzungen bis zum heutigen Tag der Status eines Einsatzes nicht anerkannt.
Autor: Fregattenkapitän Dr. Christian Jentsch ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projektbereich Einsatzgeschichte im Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam.
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