Over the past decades, Germany has believed itself to be at perpetual peace. Russia's war against Ukraine now also requires an honest look at ensuring secure maritime transport connections.
Kriege gab es in der Menschheitsgeschichte wie Jahreszeiten, die den Lauf der Zeit beschreiben. Seit dem Wegfall des Eisernen Vorhangs und der damit einhergehenden Annäherung ehemaliger Feinde wog sich vor allem die europäische Bevölkerung in Sicherheit. Besonders in der Bundesrepublik Deutschland machte sich ein Gefühl der Freiheit, aber auch der Sorglosigkeit breit. Die Gewissheit, dass Deutschland von Freunden umgeben ist, trug dazu bei.[ds_preview] Zudem florierten sowohl die Wirtschaft als auch der Wohlstand. Wozu sich in dieser Zeit eine große Armee halten, die Unmengen von Geld und Material verschlingt? Sollte es zu Krisen oder Konflikten kommen, werden doch wir von unseren Bündnispartnern unterstützt und geschützt!? „Nie mehr ein Krieg von deutschem Boden aus!“, war eine richtige und ehrwürdige Leitlinie unserer Bundesregierung. Also noch einmal die Frage: Warum dennoch eine Bundeswehr mit einer Stärke von knapp 250.000 Soldaten wie noch 2007? So dachten viele sowohl in der Bevölkerung als auch auf politischer Ebene. Auf die Transformation folgte die Neuausrichtung der Bundeswehr. Folglich reduzierte sich die Personalstärke auf die derzeit geplante Zielgröße von 203.300 Soldaten. Damit einhergehend waren auch das Material, die landesweit dislozierte Infrastruktur und viele militärische Fähigkeiten betroffen. Zeitgleich gab von nun an eine neue Direktive für die Bundeswehr alles vor: Vom Einsatz her denken. So fokussierte sich die Bundeswehr auf Einsätze wie in Afghanistan und die Deutsche Marine auf Unifil oder Atalanta.
Ist aber Krieg nicht auch gleichzeitig Einsatz? Und besagt nicht Artikel 87a des Grundgesetzes „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf"? Und ist nicht erst recht die Verteidigung gleichzeitig Krieg? Die Bundeswehr und insbesondere die Deutsche Marine sind dem Bündnis mit unseren Partnern in der EU und vor allem der NATO gegenüber verpflichtet. Der Auftrag der Bundeswehr ist und bleibt die Landes- und Bündnisverteidigung. Zur Erfüllung dieses Auftrags werden Personal, Material und Strukturen vorgehalten. Auch dieser Auftrag ist bindend für die Marineschifffahrtleitung in Hamburg.
Wunsch und Wirklichkeit
Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wurde am 24. Februar 2022 das Bündnis und somit auch die Deutsche Marine vor neue Herausforderungen gestellt. War die Marineschifffahrtleitung – auch im Sinne des Auftrags zur Landes- und Bündnisverteidigung – fähig zu handeln?
So wie viele andere Dienststellen auch, wurde die Marineschifffahrtleitung mit Kriegsausbruch im Rahmen des Krisenreaktions- und Alarmplans der Bundeswehr alarmiert. Ziel für die Marineschifffahrtleitung ist es, die Sicherheit der Handelsschifffahrt und die sichere Nutzung der Seeverkehrsverbindungen zu gewährleisten. Das wird durch die Zusammenarbeit mit der Handelsschifffahrt nach den Grundsätzen von NATO Naval Cooperation and Guidance for Shipping (NCAGS) und unserer nationalen Marineschifffahrtleitung sichergestellt. Nicht zuletzt, weil Wirtschaft und Handel für die Bundesrepublik Deutschland zu 65 bis 90 Prozent von der Seeverkehrswirtschaft abhängig sind. Ein weiteres Ziel der Marineschifffahrtleitung besteht darin, die Voraussetzungen zur Teilnahme am Alliierten Weltweiten Navigationsinformationssystem (AWNIS) zu schaffen. Für die Marineschifffahrtleitung bedeutet dies das Vorbereiten und gegebenenfalls Aktivieren der Marineschifffahrtleitorganisation. So weit, so gut.
Bis zu diesem 24. Februar wurde die Marineschifffahrtleitung als die einzige Ansprechstelle in der Deutschen Marine und in der Bundeswehr mit der Fachexpertise Seeverkehrswirtschaft und Handelsschifffahrt gesehen. Dieses Dezernat ist als Teil des Marinekommandos auf nationaler Ebene also das einzige Bindeglied zwischen der zivilen Seeverkehrswirtschaft und der Marine. Auf multinationaler Ebene arbeitet das Dezernat unter Einbeziehung von Reservisten aus der deutschen Handelsschifffahrt eng mit anderen Nationen zusammen.
Wichtige Partner in der Zusammenarbeit sind auf nationaler Ebene das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven, ein Kooperationsnetzwerk von Bundespolizei, Zoll, Fischereischutz, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Deutscher Marine, den Wasserschutzpolizeien der Küstenländer und dem Havariekommando, das Bundesministerium für Verkehr und Digitales als Defence Shipping Authority, die Schifffahrtsbehörden des Bundes, darunter das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt und die Küstenbundesländer. Ein weiterer wichtiger Partner ist das NATO Shipping Center. Aufgabe der Marineschifffahrtleitung ist hierbei, für deutsche Reedereien und die deutsche Seeverkehrswirtschaft die Belange der Seestreitkräfte zu erklären, zu erörtern und gleichzeitig mit anderen NATO-Partnern für Freedom of Navigation zu sorgen. Ziel ist und bleibt jedoch, die sogenannte Leichtigkeit des Seeverkehrs sicherzustellen. Dabei wurde die Bündnisverteidigung immer mit der Landesverteidigung gleichgesetzt.
Bis zum Kriegsausbruch standen auch nur Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen sowie nationale und multinationale Übungen im Fokus unserer Überlegungen. Für die Verteidigung im Sinne von Artikel 5 des Nordatlantikvertrags betrachtete die Marineschifffahrtleitung immer die NATO als wichtigsten Bündnispartner. Aber Bündisverteidigung ist eben nicht gleichzusetzen mit der Landesverteidigung. Bestimmte Strukturen der Marineschifffahrtleitung existierten nicht mehr. Von ehemals fünf Marineschifffahrtleitstellen verblieb lediglich die Dienststelle in Hamburg nach der Transformation und Neuausrichtung mit gerade einmal elf Dienstposten und rund 150 beorderten Reservedienstleistenden.
Das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven soll in den militärischen Alarmplan eingebunden werden, Foto: MSZ/Eric Krüger
Die Alarmierung folgte einem vorgegebenen Muster und einem Maßnahmenkatalog des Krisenreaktions- und Alarmplans der Bundeswehr. Innerhalb einer Woche konnte die Marineschifffahrtleitung alle Maßnahmen auf der militärischen Seite umsetzen. Es wurde jedoch schnell erkannt, dass ein Wirken der Marineschifffahrtleitung in allen Seehäfen Deutschlands nicht möglich war. Das zivile Gegenstück, der zivile Alarmierungsplan, der maßgebend für unsere behördlichen und nationalen Partner ist, wurde ebenfalls aktiviert. Aber auch hier existierten Defizite nach über 30 Jahren eines „Deutschen Wohlstandspazifismus“. Ehemalige Strukturen der nationalen Zusammenarbeit waren weggebrochen. Behördliche Ansprechpartner hatten keinerlei Kenntnis über vorbereitende Abläufe und Verfahren im Sinne einer Marineschifffahrtleitorganisation.
Offenkundiger Mangel
Kurz gesagt: Wäre der Spannungs- oder Verteidigungsfall ausgerufen worden, hätten wir nicht adäquat handeln können. Die maritime Infrastruktur, zu denen die Seehäfen, die Seestraßen und auch unsere zivilen Handelsschiffe gehören, hätten in Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden nicht ausreichend geschützt werden können. Der kleine, aber feine Unterschied zwischen Bündnisverteidigung auf der einen und Landesverteidigung auf der anderen Seite machte sich deutlich bemerkbar. Im Falle einer Bündnisverteidigung schreibt das NATO Shipping Center der Marineschifffahrtleitung vor, welche deutschen Häfen und Seeverkehrswege im Rahmen einer Marineschifffahrtleitorganisation schützenswert sind und in die NATO-Abläufe eingebunden werden müssen. Aber was ist mit den restlichen deutschen Häfen und Seewegen? Bei den Verteidigungsaufgaben ist die Marineschifffahrtleitung für alle deutschen Seehäfen – von Emden bis Stralsund – verantwortlich. Das heißt, die Marineschifffahrtleitung hat für die Umsetzung notwendiger Maßnahmen zu sorgen. Genau hierin besteht aber das über die zurückliegenden 30 Jahre entstandene Dilemma. Zum einen ist die Marineschifffahrtleitung aufgrund ihres einzigen Standorts gebunden und nicht in der Lage, die gesamte deutsche Küstenlinie zu bedienen. Zum anderen mangelt es an Fähigkeiten und Strukturen der nationalen behördlichen Partner. Deutschland besitzt keine eigenen Handelsschiffe mehr, die „designierten Schiffe“, die zur Sicherstellung eines eigenen strategischen Nachschubs oder generell eines Seetransports durch das Bundesverkehrsministerium hätten herangezogen werden können. Dieser Vorhalt deutscher Handelsschiffe mit deutscher Besatzung zur Sicherung von Transportraum über See fehlt Deutschland bereits seit mehr als 15 Jahren. Eine gezielte Verkehrsleitung und -lenkung des ein- und ausgehenden Seeverkehrs ist aufgrund fehlender und ungeklärter Zuständigkeiten zwischen den zivilen Behörden und der Deutschen Marine derzeit nicht umsetzbar. Und letztlich fehlen der Marineschifffahrtleitung Abstützpunkte, wie die alten Marineschifffahrtsleitstellen, um in der Breite auf die Seehäfen und deren Handelsschiffe wirken zu können.
Deutsche Handelsschiffe fahren weltweit auf allen Handelswegen, Foto: Hapag-Lloyd
Fazit: Die Aufgaben der Landesverteidigung für die Marineschifffahrtleitung sind nicht friktionslos erfüllbar. Die Sicherheit und Leichtigkeit der maritimen Infrastruktur sind nicht gewährleistet. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine zeigt Deutschlands Defizite auf. Wie sieht nun die Zukunft aus? Was plant die Marine, um künftig besser für die Landesverteidigung aufgestellt zu sein?
Basierend auf einer mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt erstellten Defizitanalyse werden sich die Bereiche des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und die der Marineschifffahrtleitung ändern müssen. Für die Marineschifffahrtleitung sind folgende Anpassungen und Änderungen vorgehsehen:
1. Strukturelle Stärkung der Fähigkeit einer Marineschifffahrtleitorganisation durch Etablierung von zwei Marineschifffahrtleitstellen im Raum Wilhelmshaven und im Raum Rostock. Diese werden im Falle einer Alarmierung umgehend aktiviert und fungieren als Hub in die angrenzenden Seehäfen.
2. Einbindung des Maritimen Sicherheitszentrums Cuxhaven in den militärischen Alarmplan, um unmittelbar nach einer Alarmierung eine zu bildende Marineschifffahrtleitorganisation unterstützend aufzubauen und als Informationsdrehscheibe mit den im Maritimen Sicherheitszentrum angeschlossenen Behörden zu fungieren.
3. Aufarbeitung der bestehenden Defizite mit dem Verkehrsministerium und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, um künftig Strukturen, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten klar zu definieren.
Das Ziel ist nun, die Zukunft so zu gestalten, dass ein Handeln aller Beteiligten wieder möglich ist und Strukturen wiedererlangt werden, damit Krisen und Bedrohungen entgegengewirkt werden kann. Fehler wird es in der Geschichte einer Organisation immer wieder geben. Wenn die Verantwortlichen aus den Erfahrungen lernen, offen diskutieren, Transparenz zeigen und bereit sind für mutige und konsequente Veränderungen, werden sich die Marineschifffahrtleitung und ihre Partner gestärkt den Herausforderungen kommender Jahre stellen können.
Fregattenkapitän Steffen Lange ist Leiter des Dezernats für Schifffahrtleitung im Marinekommando.
Steffen Lange
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