Global Verantwortung übernehmen

Im Mai bricht die Deutsche Marine zum zweiten Mal seit 2021 in den Indopazifik auf. Das Indo-Pacific Deployment 2024 beginnt! Eine Routinefahrt wird es nicht. Seit dem letzten Besuch der Fregatte BAYERN hat sich die weltpolitische Lage noch einmal deutlich verändert – in Europa wie auch in Asien.

Dass Deutschland die Fregatte BADEN-WÜRTTEMBERG und den Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN entsendet, um sieben Monate Atlantik, Pazifik und Indischen Ozean zu durchqueren und dass auch die Luftwaffe mit rund 30 Flugzeugen an Übungen in der Region teilnimmt, ist keine Selbstverständlichkeit.[ds_preview]

Es ist eine Notwendigkeit, denn mit dem Indo-Pacific Deployment 2024 (IDP 24) setzt Deutschland ein klares Zeichen: Trotz des andauernden Angriffs Putins auf die Ukraine und der Krise im Nahen Osten verlieren wir den Indopazifik nicht aus dem Blick. Im Gegenteil – wir verstärken unser Engagement in dieser Schlüsselregion, so wie es sich die Bundesregierung mit den Leitlinien zum Indo-Pazifik seit 2020 vorgenommen hat. 

Das IPD 24 reiht sich in ein stetig wachsendes Engagement unserer Streitkräfte, die in den vergangenen Jahren zu Luft, Land und See unsere sicherheitspolitischen Beziehungen zum Indopazifik deutlich ausgebaut haben. Für ihr Engagement gebührt unseren Soldatinnen und Soldaten große Anerkennung.

Gegenüber Partnern in der Region ist das IPD 24 eine Investition in unsere sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit. Deutschland ist eben nicht nur eine führende Wirtschaftsmacht. Wir sind bereit, global Verantwortung für Frieden und Sicherheit zu übernehmen und uns für die regelbasierte internationale Ordnung einzusetzen. Diese Worte unterlegen wir mit dem IDP 24 erneut mit konkreten Taten. 

Durch Diversifizierung und Stärkung unserer Beziehungen wollen wir politische Handlungsspielräume für uns und unsere Partner erweitern. Wir setzen uns vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen dafür ein, dass die Stärke des internationalen Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gilt. Mit dem IPD 24 schaffen wir dafür Aufmerksamkeit und signalisieren: Wir schauen hin! Uns ist wichtig, dass das Völkerrecht, das alle Staaten der Welt schützt, überall eingehalten wird. Auch auf den Weltmeeren.

Das IPD 24 ist ein Baustein unserer breit angelegten Indopazifik-Politik, denn die Bedarfe unserer Partner sind unterschiedlich, unser Verständnis von Sicherheit ist umfassend. Im Einklang mit unserer Nationalen Sicherheitsstrategie stehen für uns Fragen wirtschaftlicher Sicherheit genauso im Fokus wie der Umgang mit den Folgen des Klimawandels. Wirtschaftliche Diversifizierung fördert Resilienz gegen einseitige Abhängigkeiten. Dafür setzen wir uns mit einer aktiven EU-Freihandelspolitik und im Rahmen der China-Strategie ein. Im Bereich Klima arbeiten wir nicht nur mit dem größten Emittenten China an der Reduktion des Ausstoßes von Treibhausgasen. Auch mit Indien, Indonesien und Vietnam wollen wir erreichen, dass ihr rasanter Aufstieg Hand in Hand mit Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit geht. Menschen, etwa in den pazifischen Inselstaaten, die von der Klimakrise am stärksten bedroht sind, unterstützen wir durch konkrete Projekte, die sie gegen die Folgen des Klimawandels resilienter machen.

Bei alldem ist unser größtes Pfund: Europa! Unser Engagement im Indopazifik ist ohne die Europäische Union nicht denkbar. In Handelsfragen liegt dies auf der Hand. Aber auch in der Klimapolitik arbeiten wir eng zusammen. Wichtig ist mir, dass das IPD 24 europäischen Zusammenhalt auch in der Sicherheitspolitik demonstriert. Die deutschen und französischen Marinen werden sich gemeinsam an der koordinierten Präsenz der EU im nordwestlichen Indischen Ozean beteiligen. Die deutsche, spanische und französische Luftwaffe werden auf ihrem Weg nach Australien und Indien Seite an Seite fliegen – ein Zeichen für europäische Einigkeit und Stärke!

Dr. Tobias Lindner ist Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Tobias Lindner