Hervorhebung der Sekundäraufgaben

Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der Operation Atalanta beendet. Was wurde geleistet, gelernt, verändert?

Mit Ablauf des 30. April endete nach rund 14 Jahren die deutsche militärische Beteiligung an der ersten maritimen Operation der Europäischen Union: der European Union Naval Force Somalia Operation Atalanta. Auf Basis einer Sicherheitsratsresolution der Vereinten Nationen sowie eines Beschlusses des Rats der Europäischen Union hatte der Deutsche Bundestag am 19. Dezember 2008 der deutschen militärischen Beteiligung an Atalanta zugestimmt, und nur drei Tage später erfolgte die Teilnahme durch ein Kriegsschiff mit der Fregatte Karlsruhe. Die in kürzester Zeit rapide gestiegene Zahl seeräuberischer Angriffe vor der Küste Somalias und die daraus folgende unmittelbare Bedrohung für humanitäre Hilfstransporte und die internationale Seeschifffahrt hatten das Thema auch in den weltweiten Medien in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Daher wurde die Abschreckung der Piraten und die Verhütung und Bekämpfung seeräuberischer Handlungen und bewaffneter Raubüberfälle vor der Küste Somalias zum Kernauftrag von Atalanta. Dies schloss die Absicherung der seeseitigen Hilfslieferungen des World Food Programme (WFP) der UN und der African Union Mission in Somalia (AMISOM, seit 1. April 2022 African Union Transition Mission in Somalia, ATMIS) ein. [ds_preview]

Türkische Soldaten bei Boardingübungen 2009 an Bord der Schleswig-Holstein, Foto: Bw

Deutsche Beteiligung

Deutschland hatte sich seit Beginn der Operation bis 2016 durchgehend mit seegehenden Einheiten und phasenweise auch mit einem Seefernaufklärer an Atalanta beteiligt. Die geringe Anzahl verfügbarer Einheiten der Deutschen Marine erforderte jedoch durch die neuen Aufträge im Mittelmeer (Eunavfor Med Operationen Sophia und Irini, NATO-Unterstützung Ägäis) eine Verringerung der Beteiligung, und auch die Mandatsobergrenze sank kontinuierlich: 2014 lag sie noch bei 1200 Soldaten, 2015 wurde sie zunächst auf 950 und in den Folgejahren schrittweise auf 600 (2016), 400 (2019) und zuletzt 300 (2021) abgesenkt. Seit Beginn der Operation waren 34 Kriegs- und Hilfsschiffe der Deutschen Marine im Mandatsgebiet im Einsatz. Insgesamt hat Deutschland dreimal die Führung des Einsatzverbands, der Task Force 465, übernommen und das Flaggschiff gestellt:

-      13.08.-06.11.2011 Fregatte Bayern mit Flottillenadmiral Jugel
-      04.03.-06.08.2014 Fregatte Brandenburg mit Flottillenadmiral zur Mühlen
-      24.03.-06.08.2016 Fregatte Bayern mit Flottillenadmiral Kaack

Danach bestand der deutsche Beitrag zu Atalanta neben Stabs- und Unterstützungspersonal aus einem Seefernaufklärer P-3C Orion mit durchschnittlich 80 Flügen pro Jahr, dessen Einsatz im Dezember 2021 endete. Die Fregatte Bayern war dann im Februar 2022 das letzte deutsche Kriegsschiff, welches die Operation militärisch unterstützte, als sie sich auf ihrem Rücktransit aus dem Indo-Pacific-Deployment an Atalanta beteiligte. Am 30. April 2022 endete dann der deutsche Einsatz am Horn von Afrika mit dem Abzug des verbliebenen militärischen Stabspersonals aus dem Hauptquartier in Rota.

Von besonderer Bedeutung war für die Deutsche Marine der Überfall auf einen ihrer Betriebsstofftransporter, die Spessart, am 29. März 2009. Dieser wurde erfolgreich abgewehrt, und die Fregatte Rheinland-Pfalz überstellte anschließend die Piraten zur Strafverfolgung nach Kenia, wo sie zu fünf Jahren Haft verurteilt wurden. Die Männer hatte offenbar die graue Farbe des Schiffes nicht ganz richtig gedeutet.

Gefechtsdienst in der Operationszentrale, Foto: Bw

Nicht weniger Aufsehen erregte am 6. April 2009 die Entführung des deutschen Containerschiffs Hansa Stavanger. Erst am 3. August 2009 konnte nach Zahlung von Lösegeld die Freilassung der Geiseln erwirkt werden. Und auch das deutsche Containerschiff Taipan wurde von Piraten überfallen – dies geschah am 5. April 2010. Die Besatzung wurde durch Soldaten der niederländischen Fregatte Tromp befreit, während die Operation von einem deutschen Seefernaufklärer P-3C Orion begleitet wurde. Die zehn mutmaßlichen Piraten konnten nach Deutschland überstellt und im Oktober 2012 vom Landgericht Hamburg zu Haftstrafen verurteilt werden.

Für die Deutsche Marine war die Beteiligung mit dem prinzipiell polizeilichen Auftrag eine Neuheit, bekämpfte sie doch mit der Piraterie im Grunde ein Symptom der von Land ausgehenden Kriminalität. Trotz anfänglich geführter heftiger Diskussionen steht allerdings fest, dass die Bundeswehr in Operationen, die in ihren verfassungsmäßigen Auftrag fallen, etwa weil es sich um Verteidigungsaufgaben handelt oder weil sie Teil einer Operation nach Art. 24 Abs. 2 Grundgesetz sind, auch polizeiliche Aufgaben wahrnehmen darf, selbst wenn eine Parallelzuständigkeit einer Polizeibehörde bestehen sollte (vgl. in diesem Kontext § 6 Bundespolizeigesetz).

Atalanta im Wandel
 
Atalanta hat in Verbindung mit den Selbstschutzmaßnahmen der Schifffahrt seit 2012 die Piraterie wirksam eingedämmt. Im Januar 2011 waren noch 736 Geiseln und 32 Schiffe unter der Kontrolle von Piraten; heute blicken wir zurück auf den letzten Angriff von somalischen Piraten auf ein Handelsschiff im Jahr 2019 und den letzten erfolgreichen Piraterieakt zwei Jahre zuvor. Dem folgte dann auch die Entwicklung des Mandats mit der schrittweisen Aufnahme zusätzlicher Sekundäraufgaben, die der Rat der EU am 22. Dezember 2020 in das Mandat aufnahm. Atalanta überwacht seither – nicht exekutiv ­– auch den Handel mit Waffen, Suchtstoffen, psychotropen Stoffen und Holzkohle vor der Küste Somalias.
Neben diesem „Verblassen“ des Kernauftrag verpasste Somalia der Mission am 3. März 2022 gewissermaßen den Sargnagel, als es im UN-Sicherheitsrat der Resolution zur Pirateriebekämpfung vor der somalischen Küste nicht mehr zustimmte; es fehlte fortan die völkerrechtliche Grundlage für Exekutivmaßnahmen im somalischen Küstenmeer. Und auch, wenn über das Küstenmeer hinaus weiterhin das UN-Seerechtsübereinkommen gültig bleibt: Die Piraterie könnte nun wieder „ungestört“ innerhalb der Hoheitsgewässer operieren. Der Europäische Auswärtige Dienst befindet sich daher auch in angestrengten Verhandlungen mit Somalia, um den Zugang der Operation zu den Hoheitsgewässern wiederherzustellen. Weniger optimistisch ist man in der EU hinsichtlich der Bereitschaft Somalias, das UN-Mandat zur Bekämpfung des Waffenschmuggels zu zeichnen und der von Somalia gewünschten Zusammenarbeit zur Eindämmung der illegalen Fischerei. Die strategische Überprüfung der Operation im September wird dies hoffentlich zum Anlass nehmen, die Sinnhaftigkeit einer Fortführung ernsthaft zu überprüfen.

Erkenntnisse
 
Ob der Geleitschutz von Handelsschiffen im Frieden eine vorrangig militärische Aufgabe sein sollte, darüber lässt sich diskutieren. Dass jedoch zu Hochzeiten der Operation unzählige seegehende und fliegende Einheiten als Beitrag zu Operation abgestellt wurden, um den Transitkorridor und das Somali-Bassin zu patrouillieren oder in sogenannten Fokusoperationen in Küstennähe das pattern of life von Fischern (und Piraten?) zu erfassen und mit friendly approaches weitere Informationen zu erlangen, blieb nicht ohne negative Folgen. Man kann festhalten, dass die militärischen Einheiten während der Teilnahme an Atalanta ihre Einsatzbereitschaft für das „hochintensive, dreidimensionale Seegefecht“ stetig abgebaut haben. Generationen von Wachoffizieren (und damit auch möglichen künftigen Kommandanten) haben das Fahren im NATO-Verband mit umfangreichen Gefechtsübungen nicht erleben können. Somit wurde das Erreichen der höchsten Einsatzbereitschaftsstufe zumindest erheblich erschwert, da es das Operieren im Verband grundsätzlich voraussetzt. Ganz zu schweigen von den reizvollen Hafenbesuchen, die ein NATO-Verband üblicherweise durchführt; den Charme von Djibouti konnte der Autor leider nie so richtig für sich entdecken.

Friendly Approach auf eine Dau, Foto: Bw

Ferner lässt sich der Rückgang der Piraterie am Horn von Afrika nicht ausschließlich Atalanta zuschreiben. Hatte die Operation von 2008 bis 2012 mit der Verfolgung und Abschreckung von Piraten ihr wohl wirksamstes Zeitfenster, so konnte die zivile Schifffahrt mittlerweile effektive Eigenschutzmaßnahmen entwickeln. Dies schließt neben den sogenannten Best Management Practices vor allem den Schutz durch private Sicherheitsdienste an Bord ein.

Mit dem Rückgang der Piraterie verlagerten die kriminellen Netzwerke an Land ihren Schwerpunkt auf neue Geschäftsfelder: den Drogen-, Waffen- und Menschenschmuggel. Diese Aktivitäten können nicht dauerhaft durch die Wirkung auf See unterbunden werden, sie erfordern eine intakte Sicherheitsarchitektur an Land. Doch trotz der erheblich verzögerten Präsidentschaftswahlen in Somalia ist es bis dahin noch ein sehr langer Weg, auch wenn die Regierung Somalias das anders sieht, und dies unter anderem in der verweigerten Zustimmung zur bereits erwähnten UN-Sicherheitsratsresolution zum Ausdruck bringt: man könne „selbst für die Sicherheit des Küstenmeeres Sorge tragen“. Die jüngst wieder zunehmende Zahl terroristischer Anschläge im Land lässt etwas anderes vermuten. Und auch die Anstrengungen der zahlreichen Missionen, wie EU Capacity Building Mission Somalia oder EU Training Mission Somalia (ATMIS), welche Beratung und Unterstützung für Polizei und Militär von der taktischen bis zur strategischen und politischen Ebene bieten, werden das voraussichtlich nicht sehr bald ändern können.

In der EU mehren sich bereits die Stimmen, die eine „Überführung“ von Atalanta in das EU-Konzept der Coordinated Maritime Presences (CMP) unterstützen. Im dessen Rahmen erhielt die Schaffung einer sogenannten Maritime Area of Interest (MAI) im nordwestlichen Indischen Ozean zur Förderung der maritimen Sicherheit und Kooperation mit Anrainerstaaten bereits vielfachen Zuspruch. Das bereits etablierte Maritime Security Centre Horn of Africa (MSCHOA) könnte auch für die CMP MAI als Koordinationsstelle dienen, die den Austausch über Piraterieaktivitäten zwischen zivilen und militärischen Akteuren zentral koordiniert und damit wesentlich zur frühzeitigen Vermeidung von Überfällen beiträgt. Zwar lässt die CMP MAI nicht die exekutiven Maßnahmen eines Einsatzes erwarten, aber vielleicht sind die auch gar nicht mehr nötig.

RAS-Anlauf mit dem italienischen Zerstörer Francesco Mimbelli, Foto: Bw

Die Operation Atalanta hat sich überlebt; die Piraterie ist auch ohne zahlreiche militärische Einheiten vor Ort immer noch effektiv eingedämmt, und es ist offensichtlich geworden, dass die Ursachen von See aus – und erst recht von außerhalb des Küstenmeeres – nicht nachhaltig bekämpft werden können. Die fortschreitende Hervorhebung der Sekundäraufgaben verdeutlicht den Versuch, eine Operation am Leben zu erhalten, die ihren Auftrag eigentlich erfüllt hat.

Fregattenkapitän Robert Meyer-Brenkhof ist Referent im Bundesministerium der Verteidigung und hat mehrfach an Atalanta teilgenommen.

Robert Meyer-Brenkhof