Interview – „Ich fürchte mich vor gar nichts!“

Seit einem halben Jahr ist Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach Inspekteur der Marine. Das marineforum hatte Gelegenheit, ihn zu seinen bisherigen Eindrücken und Plänen für die Zukunft der Marine zu befragen.

Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach im Gespräch mit Chefredakteur Holger Schlüter (l.) und Redakteur Hans-Uwe Mergener

Herr Admiral Schönbach, Gratulation zu Ihrer neuen Position! Inspekteure standen oft für Geschehnisse im Spiegel der Zeit: Zenker steht für Aufbau, Mann für den Abbau und den Übergang, Ihr Vorgänger war der erste Inspekteur außerhalb des BMVg – was wünschen Sie sich, vor was fürchten Sie sich, wofür Sie eines Tages stehen werden?

Ich bin dankbar für das große Vertrauen, das in mich als Inspekteur der Marine gesetzt wird. Wie meine Arbeit in der Zukunft reflektiert wird, müssen andere entscheiden. Ich kann Ihnen sagen, dass die Deutsche Marine angemessen ausgestattet werden muss, um die Aufgabenfülle dauerhaft bewältigen zu können und um für die künftigen Herausforderungen gerüstet zu sein. Mit verlässlicher und nachhaltiger Finanzierung wird es auch gelingen, die Marine für die Zukunft gut aufzustellen. Die Deutsche Marine ist ein sicherheitspolitisches Instrument, das die Politik schnell und flexibel einsetzen kann, um unsere Sicherheit und letztlich unsere Prosperität zu gewährleisten. [ds_preview]

Im Mai dieses Jahres haben die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur das Eckpunktepapier für die zukünftige Bundeswehr auf den Weg gebracht. Das Eckpunktepapier liefert uns gute Ansätze und stellt eine hervorragende Chance für unsere Marine dar. Mit einem Systemhaus See und einem Maritime Warfare Center beabsichtigt die Marine den künftigen Weg zu gestalten und zu begleiten.

Mit der Aufstellung des zukünftigen Systemhauses See soll ein wichtiger Schritt getan werden, um die Instandsetzung unserer Einheiten zu beschleunigen und Teile der Nutzung besser zu gestalten. Die in der Vergangenheit teilweise katastrophalen Zeitlinien bei Werftvorhaben lassen sich damit deutlich verbessern bzw. verkürzen. Ein zukünftiges Maritime Warfare Center wird deutliche Vorteile für die Einsatzbereitschaft der Flotte, die Fähigkeit zum Kampf sowie unsere zukünftige taktisch-operative Ausrichtung gemessen an den internationalen Erfordernissen bringen. Und, ich fürchte mich vor gar nichts!

Danke, dass wir soeben bei Ihrer ersten Grundsatzrede dabei sein durften. In den vorhergehenden Statements – z.B. bei der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) – standen Sie für sehr deutliche Worte. Es gab schon freundlichere Töne aus Rostock – stehen Sie für den „gerissenen Geduldsfaden“?
Ich habe während der NMK im Kreise wesentlicher Akteure aus Industrie und Bundeswehr mit der gebotenen Klarheit meine Position als Verantwortlicher für eine einsatzbereite Deutsche Marine als verlässliches Instrument einer deutschen Sicherheitsvorsorge in einer sich sicherheitspolitisch gerade rasant verändernden Welt deutlich gemacht. Tatsache ist, dass die Deutsche Marine heute die historisch kleinste Flotte hat, die keinerlei Reserven bilden kann. Insgesamt stehen Schiffe, Boote, Luftfahrzeuge wie auch andere Ausrüstung unserer Marine derzeit in nur bescheidenem Umfang einsatzklar zur Verfügung. Neue Einheiten laufen völlig verspätet und nur sehr bedingt bis gar nicht einsatzreif zu, Instandsetzungsvorhaben verzögern sich schon in der Anfangsphase um Monate, verlängern sich drastisch und reißen so regelmäßig Lücken in die Jahresplanung. Einsätze und Bündnisverpflichtungen können wir noch wahrnehmen – die Ausbildung leidet jedoch, den Besatzungen wird ein Höchstmaß an Flexibilität und Belastbarkeit abverlangt.

In der Beschaffung und dem Erhalt der Einsatzreife sowie der Materialerhaltung sind meine Gestaltungsmöglichkeiten als Inspekteur der Marine gering. Die maßgeblichen Akteure sind das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) als Auftraggeber für Material der Bundeswehr und als Betreiber des Marinearsenals für die Instandhaltung sowie die Marineschiffbau- und Komponentenindustrie als wichtigster Leistungserbringer.

Die NMK 2021 bot ein sehr gelungenes Dialogforum der deutschen maritimen Wirtschaft mit maßgeblichen Beteiligten aus maritimer Industrie, Marine und öffentlichem Auftraggeber, um Sichtweisen und Positionen untereinander auszutauschen. In der Diskussion konnten wir als gemeinsames Ziel die Einsatzbereitschaft der Marine identifizieren. Aber, obwohl dieses bei allen Beteiligten anerkannt ist, „klemmt es“ dennoch. Woran liegt es? Lassen Sie mich stichwortartig einige Gründe nennen: Lange Beschaffungsprozesse, Umfang und Qualität der erbrachten Industrieleistungen, Verfügbarkeit von Ersatzteilen, das Rügeverhalten der Industrie, Vergabeprobleme und Kapazitäten des Marinearsenals. Das Problemfeld wurde zwar beispielsweise im Rahmen der Agenda Nutzung eingehend untersucht, besteht im Wesentlichen aber fort. Jeweils für sich betrachtet sind alle im Forum durch Industrie und öffentliche Auftraggeber genannten Sachzwänge begründet – in der Summe führen sie aber zum eingangs geschilderten, unzureichenden Resultat. Überwiegend sind es systemische Probleme: Zum Beispiel ist das BAAINBw an ein Vergaberecht gebunden, dessen Flexibilität begrenzt ist, die Industrie benötigt unter anderem langfristige Planungssicherheit in der Auftragslage, um Wertschöpfungskapazitäten erhalten zu können. Aber auch wir müssen besser werden, Anforderungen an neue Waffensysteme auch am Machbaren ausrichten und auch unsere Schiffe wieder besser kennen. Im Wesentlichen wurden während der NMK gemeinsam folgende Ansätze identifiziert: die Notwendigkeit langfristiger, verlässlicher und bedarfsdeckender Finanzlinien im Einzelplan 14, idealerweise in einem Verteidigungsplanungsgesetz, wie es Frau Bundesministerin Kramp-Karrenbauer während der NMK angeregt hat; die Beschleunigung aller Prozesse in Rüstung, Beschaffung, Instandhaltung und Vergabe; die frühzeitige und rechtskonforme Einbindung der Industrie in Beschaffungsvorhaben bereits bei Planung, Definition und Design; die Anpassung und vor allem die Ausschöpfung der vergaberechtlichen Möglichkeiten im Kontext der neuen Schlüsseltechnologie Marineschiffbau.

Mit dem Eckpunktepapier wurde zwischenzeitlich in der Bundeswehr der richtige Aufschlag gemacht. Es kommt nun darauf an, die Eckpunkte in der richtigen Bündelung von Aufgaben, Kräften und Verantwortung in der Bundeswehr so auszugestalten, dass identifizierte systemische Probleme auch tatsächlich gelöst werden. Wesentliches Potential sehe ich hier bei der Bündelung von Aufgaben, Kräften und Verantwortung in der Frage der materiellen Einsatzbereitschaft der Schiffe und Boote der Marine durch die Aufstellung eines Systemhauses See, der Erweiterung der Steuerungskompetenz der Marine, der Stärkung eigener Fähigkeiten und der Erweiterung des Instrumentenkastens in der Instandhaltung durch Rahmenverträge und noch engere Einbindung der Industrie.
Es kommt mir darauf an, die materielle Einsatzbereitschaft und Planbarkeit für alle Beteiligten in den Mittelpunkt zu stellen und hierfür in Umsetzung des Eckpunktepapiers eine neue, tragfähige Grundlage zu schaffen.

Der verzögerte Zulauf der Fregatten 125 erfordert von der Marine ein Höchstmaß an Flexibilität. Foto: Daniel Angres

Sie haben Ihre Marine bereist, Ihr Fazit war zum Teil ernüchternd. Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus für Einsätze, NATO-Verpflichtungen und die LV/BV?
Meine Truppenbesuche dienten dazu, ein Stimmungsbild der Marine aufzunehmen und mich vor Ort von der Leistungsfähigkeit meiner Soldatinnen und Soldaten zu überzeugen und ihre Sorgen und Nöte aufzunehmen. Ich bin durchwegs auf professionelle und hoch motivierte Soldatinnen und Soldaten und zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestoßen.

Womit ich derzeit nicht zufrieden bin, ist die materielle Einsatzbereitschaft und auch der Weg von einer Initiative hin zu einem eingeführten Waffensystem dauert mir deutlich zu lange. Daher werde ich darauf hinwirken, dass die Bundeswehr hier besser wird, und die Marine wird ihren Beitrag dazu leisten. Konsequenzen für Einsätze ergeben sich aus den Verfügbarkeiten der Einheiten, dennoch erfüllen wir unsere Aufträge zuverlässig. NATO-Vorgaben und auch die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung wirken sich auf das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr aus und führen zu Anpassungen des Leistungsspektrums. Dies bedarf einer nachhaltigen Finanzierung, die aber gerade in Anbetracht der Auswirkungen der Pandemie auf die Gesellschaft und die Wirtschaft wohl argumentiert werden muss.
Die Wiederausrüstung mit einsatzreifem Material zur Erfüllung der operativen Aufgaben der Marine im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung bleibt ein wesentliches Ziel, bei dem wir aber auch in Zukunft auf eine reibungslose Zusammenarbeit mit den anderen Stakeholdern der Bundeswehr angewiesen sind. Dabei dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass gesellschafts- und wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen einen gehörigen Einfluss auf die Umsetzung unserer Projekte haben. Mit dem Eckpunktepapier sind ganz wesentliche Maßnahmen skizziert. Das muss jetzt ausgestaltet werden. Dazu gehört auch die Stärkung der eigenen Fähigkeiten in der Instandsetzung durch die Besatzungen. Unsere Prozesse in der Bundeswehr müssen wieder schneller und effizienter werden, um den sicherheitspolitischen Realitäten angemessen gerecht werden zu können und auch für den Fall Landes- und Bündnisverteidigung gerüstet zu sein. Die Erfüllung der Forderung – train as you fight – ist nicht nur Aufgabe für unsere Besatzungen, sondern Aufgabe für die gesamte Bundeswehr! Darüber hinaus führt nur eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit leistungsfähigen industriellen Anbietern in der Rüstung, aber insbesondere bei der Materialerhaltung im Lebenszyklus, zu einer planbaren und hohen Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft. Die politische Vorgabe einer nationalen Schlüsseltechnologie darf nicht zum Ruhekissen unserer deutschen Industrie werden.

Das bringt mich zu Ihrer sicherheitspolitischen Agenda: Sie sehen weniger die Ostsee, weniger Russland, mehr Ostasien als Bedrohung.
Die Bundesregierung hat mit den Leitlinien zum Indo-Pazifik die Weichen für das künftige Engagement in der für die deutschen Interessen wichtigen Regionen gestellt. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unterstützen die Strategie zur Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation im Indopazifik. Die Marine kann in diesem Zusammenhang natürlich, wie schon bereits erwähnt, überall schnell und flexibel durch die Politik genutzt beziehungsweise eingesetzt werden. Der Einsatz der Deutschen Marine kann politische Signale und Positionen unseres Landes weltweit aufzeigen und stärken.
Ziele der Leitlinien zum Indo-Pazifik, die am 2. September 2020 veröffentlicht wurden, sind die Intensivierung der internationalen Kooperation, die Unterstützung unserer Partner vor Ort und die Wahrung der regelbasierten maritimen Ordnung. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unterstützen diese strategischen Ziele der Bundesregierung gemäß dem Kapitel „Frieden, Sicherheit und Stabilität stärken“ – insbesondere mit maritimer Präsenz in der Region. Begleitet wird diese Präsenz durch intensivere Zusammenarbeit bei gemeinsamen Übungen und Ausbildungen mit Partnerstreitkräften.

Der spanische Marineinspekteur betonte vor wenigen Wochen die Rolle der nordeuropäischen Marinen für die Sicherheit im Mittelmeer und das Erfordernis der Zusammenarbeit, auch bei der Rüstung. Ihre skandinavischen Amtskollegen blicken auf die Arktis. Wohin wird die Deutsche Marine schauen?
Um unseren Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung leisten zu können, ist naturgemäß einer unserer vordringlichsten Schwerpunkte die Nordflanke. Hier müssen wir in Nord- und Ostsee sowie Nordatlantik aktiv sein und mit unseren Alliierten und Partnern intensiv üben, uns koordinieren und abstimmen. Im Bereich Ostsee kommt uns als verhältnismäßig große NATO-Marine eine besondere Verantwortung zu und unsere Alliierten erwarten auch, dass wir diese Verantwortung wahrnehmen. Hier tragen wir mit Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung zur konventionellen Abschreckung bei. Wir dürfen uns aber keinesfalls auf Nord- und Ostsee reduzieren lassen.

Die Relevanz des Mittelmeers ist angesichts der laufenden Einsätze im Rahmen des Krisenmanagements evident. Die Stichworte sind: Migration, Schmuggel etc. Die Marine wird dort ihren Beitrag bei Unifil, Irini und Ägäis leisten, so lange dies politisch gefordert ist.

Zu den genannten Schwerpunkten kommt hinzu, dass wir den Fähigkeitserhalt und teilweise -ausbau im Bereich Flugabwehr, U-Boot-Jagd und Minenabwehr vorantreiben müssen.
Vom Mindset her bin ich überzeugt, dass wir unseren Fokus wieder mehr auf blue water richten müssen. Die Integration in Trägerverbände unserer Alliierten bietet die Möglichkeit, diese Refokussierung eingebunden in multinationale Verbände vorzunehmen. Wie Sie sehen, ein großer Aufgabenkatalog mit begrenzten Mitteln. Dies können wir nur mit einer Erhöhung der Einsatzbereitschaft und intelligenten Lösungen beim Kräfteansatz stemmen.

Kürzlich hat sich Ihr niederländischer Amtskollege positiv zu einer verstärkten deutsch-niederländischen Marinekooperation geäußert. Wie sehen Sie das? Könnten Sie sich eine Art Integration niederländischer Marinefähigkeiten in die deutsche Marine vorstellen oder umgekehrt?
Die Zusammenarbeit der deutschen und der niederländischen Marine hat eine Tradition, die weit zurückreicht und über viele Felder der Kooperation von Ausbildung bis hin zu der aus meiner Sicht ausgesprochen erfolgreichen Integration des Seebataillons in die niederländische Marine und damit einhergehend in die amphibischen Verbände geht. Darüber hinaus bestehen ja auch in anderen Teilen der Bundeswehr erfolgreiche Kooperationen mit den Niederlanden. Die Zusammenarbeit erfolgt auf Augenhöhe und wir lernen täglich voneinander. Das eröffnet eine Vielzahl an Möglichkeiten, die nicht auf einzelne Bereiche beschränkt werden sollten, sondern sich an Kooperationsfeldern orientieren müssen, bei denen wir für beide Seiten einen Mehrwert sehen und realisieren können. Insbesondere mit der niederländischen Marine sehe ich viele Gemeinsamkeiten und ich freue mich über jede Form von Austausch und Kooperation, die unsere Zusammenarbeit intensiviert und ausbaut. Darüber hinaus stehen wir in einem konstanten Dialog mit allen unseren internationalen Partnern. Eine darüber hinausgehende Integration sehe ich absehbar nicht, denn unser Ziel ist die Aufstellung multinationaler Einsatzverbände. Wichtig erscheint mir, dass wir im Hinblick auf zukünftige Großwaffensysteme mit unseren niederländischen Partnern weiterhin eng zusammenarbeiten.

Wie ist die aktuelle Personalsituation, sind Sie in der in der Lage, genügend Personal zu gewinnen? Wie kann man den Dienst in der Deutschen Marine für die jüngere Generation zu einer attraktiven Option bei der Berufswahl machen?
Die jüngere Generation hat zwar andere Werte und Erwartungen als die vorherigen Generationen, dennoch stehen diese nicht zwangsläufig im Widerspruch zum Dienst in der Deutschen Marine. Bei der Wahl ihres Berufes sind der Generation Z neben einer sinnvollen und sinnstiftenden Tätigkeit auch spannende und abwechslungsreiche Aufgaben sowie ein gutes Verhältnis zu Kollegen und Kolleginnen wichtig. Aspekte, die die Deutsche Marine mit ihren Einsätzen, vielfältigen Aufgaben und Rollen an Bord und der gelebten Kameradschaft definitiv bieten kann. Viel entscheidender ist, dass die jüngere Generation aus einer Vielzahl an Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt frei wählen kann. Dementsprechend wissen sie um ihren Wert und erwarten, dass man sich um sie bemüht und fordern auch selbstbewusst die für sie passenden Rahmenbedingungen ein.

Es ist daher umso wichtiger, dass die Marine als potenzieller Arbeitgeber in den Fokus der Aufmerksamkeit gelangt und die Vorzüge des Dienstes entsprechend kommuniziert werden. Und zwar bei der jüngeren Generation genauso wie bei Multiplikatoren, beispielsweise Eltern und Großeltern.

Die digitale Karrieremesse der Marine im September ist ein gutes Beispiel dafür. Hier gehen wir genau diesen Weg – wir präsentieren die Marine mit ihrer Vielfalt und ihren attraktiven Möglichkeiten in einer virtuellen Umgebung. Das ist für die Jungen genauso spannend wie für deren Eltern, Großeltern und Lehrkräfte.

Wenn wir dann mit dieser Veranstaltung das Interesse geweckt haben, dann unterstützen wir die Jugendlichen in ihrem Orientierungsprozess bei der Berufswahl weiter – mit sogenannten Bewerberwochen in drei verschiedenen Marinestützpunkten. Hier bietet sich nämlich die Möglichkeit, die Marine live zu erleben und Marineangehörige persönlich kennen zu lernen. Gerade dieses Kennenlernen, das authentische Gespräch mit echten Marinesoldatinnen und -soldaten ist besonders wichtig, um herauszufinden, ob die Marine als zukünftiger Arbeitgeber in Frage kommt.
Aber ohnehin müssen wir die Angebote breiter fassen. Manche kommen wegen des Dienstes an sich, andere des Geldes oder des sicheren Berufes wegen. Wieder andere wegen der Uniform etc. Wir müssen alle ansprechen. Mit einer Gehaltsmitteilung und einem Bündel von Zentralerlassen holen Sie niemanden in die Streitkräfte.

Wird vor diesem Hintergrund das Mehrbesatzungskonzept überprüft werden müssen?
Das Mehrbesatzungsmodell der Marine zielte sowohl auf die Steigerung der Attraktivität des Dienstes an Bord als auch auf die angestrebte Intensivnutzung bestimmter Einheiten ab. Da müssen wir grundsätzlich dranbleiben; deswegen habe ich eine Püfung der Fortschritte des Mehrbesatzungsmodells, mögliche Anpassungen und Folgemaßnnahmen angeordnet.

Wie man hört, stellen Sie die EU-Arbeitszeitrichtlinie in Frage. Die Marine ist davon mehr betroffen als andere Teilstreitkräfte, wie sehen Sie Ihre Chancen? Oder hoffen Sie auf Frankreich?
Ich stelle sie nicht in Frage, sondern dränge in meiner Verantwortung auf Anpassungen. Bei der Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie wurde, dem Prinzip der Einheitlichkeit des öffentlichen Dienstrechts folgend, der militärische Grundbetrieb mit dem Verwaltungsdienst arbeitszeitrechtlich nahezu gleichgestellt.

Leitgedanke war der höchstmögliche Arbeits- und Gesundheitsschutz für die Soldatinnen und Soldaten. Es erfolgte keine hinreichende Differenzierung zwischen Kampftruppe sowie Stäben und Behörden.
Die militärischen Besonderheiten bei Übungen und Ausbildungen wurden nur unzureichend berücksichtigt. Gleichwohl ist es der Marine in den Abstimmungen mit dem Bundesministerium der Verteidigung und den anderen Ressorts nach zähem Ringen erfolgreich gelungen, ihr Kerngeschäft, die mehrtägige Seefahrt, als arbeitszeitrechtlichen Ausnahmetatbestand zu subsumieren.
Eine Tatsache, um den uns die anderen Organisationsbereiche im Übrigen beneiden. Somit relativiert sich Ihre Aussage der größeren Betroffenheit der Marine im Vergleich zu den anderen Teilstreitkräften.
Bei dieser Gelegenheit sei angemerkt, dass die Bundesrepublik Deutschland letztlich nur durch diese Ausnahme hoheitlich länger zur See fahren darf. Bei puristischer Anwendung der EU-Arbeitszeitrichtlinie würde die Marine im Hafen liegen bleiben müssen und nur zu Tagesfahrten auslaufen dürfen.

Seit Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung waren zudem stetig Anpassungen erforderlich, um den Spagat zwischen der personellen Einsatzfähigkeit der Flotte und Unterstützungskräfte und dem Arbeits- und Gesundheitsschutz des Personals zu ermöglichen.

Nach einvernehmlicher Bewertung der Organisationsbereiche ist die Überarbeitung des soldatischen Arbeitszeitrechts zwingend erforderlich, um den Erhalt der Einsatzfähigkeit wieder mehr in den Fokus zu nehmen.

Wo sehen Sie die Deutsche Marine im Jahr 2030?
Auch 2030 wird die Deutsche Marine ein breit gefächertes Aufgabenspektrum bewältigen müssen. Dazu benötigen wir Waffensysteme, die in komplexen Umfeldern und in allen Bereichen zum Seekrieg befähigt sein müssen. Dazu bedarf es einer ebenso leistungsfähigen Unterstützung. Der Cyberraum ist auch für die Marine ein Einsatzgebiet, das sich in unsere klassischen warfare areas des Überwasser- und Unterwasserseekriegs einfügen wird. Absehbar wird die Marine vielfältige Aufträge mit einer weiterhin begrenzten Anzahl an Einheiten erfüllen müssen.

Halten Sie das für realistisch – angesichts der Haushaltszahlen und der aktuellen Debatte um die Höhe des Verteidigungshaushalts?
Ich muss darauf vertrauen, dass der Deutsche Bundestag die Ziele der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands, die politisch akzeptierten Fähigkeitsforderungen der Allianz und insbesondere die mit den NATO-Partnern getroffenen Vereinbarungen in Einklang mit dem Verteidigungshaushalt bringen wird. Alle Teilnehmer des Forums der Marine innerhalb der Nationalen Maritimen Konferenz 2021 haben die Notwendigkeit langfristiger, verlässlicher und bedarfsdeckender Finanzlinien im Einzelplan 14 betont. Frau Bundesministerin Kramp-Karrenbauer hat in ihrem Statement ein Verteidigungsplanungsgesetz angeregt. Ich halte diesen Gedanken für sehr verfolgenswert.

Autor: Holger Schlüter und Hans-Uwe Mergener