Eine der bedeutendsten Entwicklungen im Westpazifik ist die sich anbahnende sicherheitspolitische Annäherung Tokios mit Seoul und Manila.
Auch nach fast 80 Jahren bleiben in Ostasien die Ressentiments aus dem Zweiten Weltkrieg und den Jahrzehnten davor noch sehr lebendig. Besonders stark ausgeprägt ist dies in Südkorea und auf den Philippinen, wo viele Menschen noch eine negative Einstellung gegenüber Japan hegen und der Streit um kriegsbedingte Reparationszahlungen fortdauert. Dieser Umstand prägt auch bislang die sicherheitspolitischen Beziehungen dieser Länder zueinander.
Die Doppelbedrohung aus China und Nordkorea bewirkt allerdings in jüngster Zeit ein Umdenken. Die Erkenntnis wächst, dass die Zeit gekommen ist, aus Eigeninteresse einen Schulterschluss zu bilden. Dies wird nicht zuletzt von den letzten Präsidial- und Parlamentswahlen in Japan, Südkorea und auf den Philippinen reflektiert. Die neuen Regierungen der drei Länder sind sich einig, dass die jeweiligen nationalen Interessen am besten durch eine[ds_preview] regionale sowie eine überregionale Zusammenarbeit gleichgesinnter Länder geschützt werden können.
Obwohl Japans Militär vom Umfang her gesehen eher im regionalen Mittelfeld liegt, zählen die Selbstverteidigungskräfte qualitativ zu den modernsten und fähigsten. Dies gilt insbesondere für Marine und Luftwaffe. Diese gelten folglich als operative Kernelemente der sich entwickelnden regionalen militärischen Kooperation. Die im Verlauf des letzten Jahrzehnts erfolgte Abkehr Tokios von einer strikt pazifistischen Auslegung der japanischen Verfassung, gefolgt von der Formulierung einer an der aktuellen Bedrohungslage angepassten Verteidigungsdoktrin, ermöglichten erst die neue aktive Kooperation mit den Nachbarstaaten.
Der japanische Hubschrauberträger Izumo erhielt 2021 ein verstärktes Deck, um den Betrieb der F-35B zu ermöglichen, Foto: MoD Japan
Die Reform der japanischen Sicherheitspolitik begann unter der Führung des von 2012 bis 2020 regierenden Premierministers Shinzo Abe. Die japanische Verfassung wurde neu ausgelegt, um die Beteiligung des Landes an einer kollektiven Verteidigung zu erlauben. Im Jahr 2014 wurde das Recht auf Selbstverteidigung erweitert, sodass Japan auch „im Fall eines Angriffs auf ein anderes Land, zu dem Japan enge Beziehungen unterhält“ militärisch eingreifen darf. Die legitimen Sicherheitsinteressen Japans wurden erweitert, um auch auf regionale Veränderungen mit potenziell negativen Auswirkungen auf die territoriale Integrität Japans reagieren zu können. Dabei wurde auch die Umstellung der japanischen Streitkräfte eingeleitet. Nun können zu Verteidigungszwecken auch Offensiveinsätze und Einsätze zur regionalen Machtprojektion durchgeführt werden.
Dieser Kurs wird durch Abes 2021 gewählten Nachfolger Fumio Kishida fortgeführt. Dessen Regierung promulgierte im Dezember 2022 eine tiefgreifende Revision der nationalen Sicherheitsstrategie, der nationalen Verteidigungsstrategie und der Streitkräfteplanung. Zusammengenommen belegen diese Dokumente die Entschlossenheit zur sicherheitspolitischen und militärischen Kooperation mit regionalen Partnern – per Implikation auch mit dem „extrem wichtigen Partner und teuren Freund Taiwan. Die japanischen Selbstverteidigungskräfte werden darauf ausgerichtet, Angreifer auf große Entfernung zu bekämpfen, unter anderem durch den Erwerb von Hyperschallwaffen sowie von Tomahawk-Marschflugkörpern, die militärische Ziele auf dem chinesischen Festland oder Nordkorea neutralisieren können.
Japanisch-Südkoreanische Annäherung
Zwischen Japan und Südkorea blieb das bilaterale Verhältnis bis 2022 allerdings gespannt, vor allem aufgrund der durch Seoul vertretenen Forderungen nach weiteren Reparationszahlungen. Dieser Streit belastete die sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Nach einem Zwischenfall im Jahr 2018, in dessen Verlauf ein südkoreanisches Kriegsschiff sein Feuerleitradar auf ein japanisches Aufklärungsflugzeug gerichtet haben soll, wurde der Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse suspendiert; auch die bilateralen Militärkontakte wurden erheblich eingeschränkt.
Die Wende begann im Mai 2022 mit der Wahl des heute amtierenden südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol. Bereits während ihres ersten Treffens im September 2022 gelobten Präsident Yoon und Premierminister Kishida, die unter ihren jeweiligen Vorgängern schlechter gewordenen Beziehungen zu kitten. Diese Annäherung wurde gefestigt durch eine demonstrativ einheitliche Front in außenpolitischen Angelegenheiten, einschließlich einer gemeinsamen Haltung gegenüber der nuklearen Bedrohung aus Nordkorea sowie der Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion. Dieser Kurs steht im Einklang mit der von Yoon propagierten erweiterten außen- und sicherheitspolitischen Orientierung seines Landes. Seine Regierung stellte Ende 2022 eine neue nationale Indopazifikstrategie vor. Zu den wesentlichen Inhalten gehören die Bereitschaft, mit gleichgesinnten Staaten der Region zusammenzuarbeiten, um die Wirtschaft und Sicherheit zu fördern, die Feststellung, das Japan nicht nur im geografischen Sinn der „nächste Nachbar“ Südkoreas ist sowie der Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit mit der NATO.
Gipfel der Regierungschefs von Südkorea, den USA und Japan 2023 in Camp David, Foto: US-Regierung
Vereinbarung von Camp David
Am 18. August 2023 konnte US-Präsident Joe Biden eine – durch Washington bereits seit längerem angestrebte – formale sicherheitspolitische Vereinbarung zwischen Seoul und Tokio vermitteln. Amerika ist Mitglied im sogenannten Jarokus-Pakt, einem trilateralen Abkommen zwischen Japan, der Republik Korea und den Vereinigten Staaten. Das Gipfeltreffen der drei Regierungschefs fand in Camp David, dem offiziellen Feriensitz des US-Präsidenten, statt, das daraus hervorgegangene Grundsatzdokument wird folglich auch als die Camp David Principles bezeichnet.
Diese Camp-David-Grundsätze legten den Grundstein für die trilaterale Partnerschaft und betonen die Förderung eines freien und offenen Indopazifiks, die Achtung des internationalen Rechts und die Ablehnung einseitiger Versuche, den Status quo mit Gewalt oder Zwang zu ändern. Diese Prinzipien heben auch die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße sowie die Denuklearisierung Nordkoreas hervor.
Auf praktischer Ebene stellt das trilaterale Abkommen den Beginn der Institutionalisierung der engeren Kooperation zwischen Japan und Südkorea dar. Die Vereinbarung schließt einen Bündnisfall ein: die Bedrohung eines der Mitglieder stellt automatisch eine Bedrohung für alle dar, und erfordert eine kollektive Reaktion. Im Gegensatz zu Artikel 5 der NATO ist hier allerdings keine automatische kollektive Verteidigung vorgeschrieben. Vielmehr sind Konsultationen über die angemessene gemeinschaftliche Reaktion auf einen Angriff festgelegt; allerdings könnten diese Konsultationen von Fall zu Fall zu einer vollwertigen kollektiven Verteidigung führen, wodurch dieser Klausel bereits eine abschreckende Wirkung zugestanden wird.
Lenkwaffenzerstörer Benfold, Haguro und Yulgok YI I im Südchinesischen Meer, Foto: MoD Japan
Da die USA ohnehin bereits Bündnisverträge mit Japan und Südkorea haben, stellt dieser Fall vor allem einen bedeutenden Schritt für die Sicherheitskooperation zwischen Tokio und Seoul dar. Zu den weiteren praktischen Aspekten der Camp-David-Grundsätze zählen: Entwicklung einer gemeinsamen Abwehr gegen ballistische Raketen einschließlich eines einheitlichen Frühwarnsystems bei der Überwachung nordkoreanischer Raketenstartvorbereitungen, die Institutionalisierung von gemeinsamen trilateralen Übungen, gegenseitige logistische Unterstützung sowie die Zusammenarbeit bei der Sicherung der regionalen Seewege.
Japanische und südkoreanische Verbindungsoffiziere an Bord der USS Theodore Roosevelt, Foto: US Navy
Über rein militärische Aspekte hinaus hat das Abkommen auch Auswirkungen auf die wirtschaftliche und technologische Sicherheit. Durch verstärkte Interdependenz untereinander soll die Widerstandsfähigkeit der drei Länder gegen globale Lieferengpässe und Störungen gestärkt werden. Ausdrücklich wird hierbei die tiefgreifende Zusammenarbeit zur Sicherung von Lieferketten für kritische Technologien wie Halbleiter und Batterien für Elektrofahrzeuge hervorgehoben. Ein verstärkter Austausch von Forschungsergebnissen wurde beschlossen.
Im Anschluss an das Grundsatzabkommen von Camp David wurden weitere, auf der Arbeitsebene angesiedelte Vereinbarungen getroffen. Auf dem Treffen der drei stellvertretenden Außenminister im Mai 2024 erklärte der Gastgeber, US-Vizeaußenminister Kurt M. Campbell, dass „mehrere gemeinsame Initiativen“ im Pazifikraum bereits im Gange sind. Eine Koordinierungsdienststelle – „eine Art Sekretariat“ – wird angestrebt um zu gewährleisten, dass das Momentum dieser Entwicklung erhalten bleibt, sagte Campbell. Ein weiteres Gipfeltreffen der drei Regierungschefs soll noch vor Jahresende abgehalten werden.
Trilaterale Kooperation
Die erste trilaterale Militärübung im Rahmen des Abkommens erfolgte bereits elf Tage nach dem Gipfeltreffen. Am 29. August 2023 übten mit dem Aegis-System ausgerüstete Lenkwaffenzerstörer der drei Nationen in den Gewässern des Ostchinesischen Meeres die gemeinschaftliche Raketenabwehr. Im Mittelpunkt stand die Vernetzung der Führungssysteme mit dem Ziel des Austauschs von Daten über feindliche ballistische Raketen, um ein koordiniertes Abfangen zu ermöglichen. Weitere trilaterale Marineübungen kamen seitdem hinzu, darunter ein bedeutendes Manöver mit einer amerikanischen Flugzeugträgergruppe, U-Jagd, das Abfangen von Seezielen sowie Such- und Rettungseinsätze, wobei auch hier der Schwerpunkt auf operativ erforderliche Kommunikation und Datenaustausch gelegt wurde.
Jagdflugzeuge aus Japan, Südkorea und den USA begleiten einen B-52-Bomber der US Air Force, Quelle: US DoD
Die erste trilaterale Luftwaffenübung folgte im Oktober 2023. Jagdflugzeuge der drei Nationen sowie B-52-Bomber der USA übten über dem südlichen Teil der koreanischen Halbinsel sowie an der Schnittstelle der Flugüberwachungszonen Südkoreas und Japans. Der sicherheitspolitische Stellenwert des gemeinsamen Einsatzflugs japanischer und südkoreanischer Maschinen übertrifft die (durchaus wichtige) Stärkung der Interoperabilität der Piloten. Bislang musste die US Air Force getrennte bilaterale Flugübungen mit den beiden Verbündeten durchführen, die nicht mit einander kollaborieren durften. Seitdem wurden bereits drei weitere trilaterale Luftwaffenübungen in der Region durchgeführt.
Die trilaterale Vereinbarung führte allerdings nicht unmittelbar zur Wiederherstellung der aktiven bilateralen japanisch-südkoreanischen Zusammenarbeit auf Streitkräfteebene.
Führende Offiziere der See- und Luftstreitkräfte
Australiens, Japans, der Philippinen und der USA an
Bord eines P-8A-Seefernaufklärers der US Navy, Foto: US DoD
Erst nach monatelangen vertraulichen Beratungen einigten sich Japan und Südkorea am 1. Juni 2024 darauf, die Militärbeziehungen zu normalisieren. Dies schließt den regelmäßigen Austausch und Dialog auf sämtlichen Arbeitsebenen bis hinauf zur Führungsstab- und Ministerialebene ein. Diese Entwicklung ist aus mehreren Gründen von höchster Bedeutung. Sie belegt eine zunehmende strategische Gemeinsamkeit zwischen den beiden Ländern, die über die nordkoreanische Bedrohung hinausgeht und breitere regionale Sicherheitsinteressen umfasst. Die Vereinbarung verdeutlicht die vertiefte Sicherheitskooperation in der Region als eigenständige Entwicklung, die nicht ausschließlich von der US-Politik getrieben wird. Sie schafft ferner einen Rahmen, um zukünftige militärische Zwischenfälle durch verbesserte Kommunikation und striktes Einhalten des 2014 vereinbarten Verhaltenskodex für ungeplante Schiffsbegegnungen (Code for Unplanned Encounters at Sea, CUES) zu verhindern. Zusammengenommen verdeutlichen diese Punkte die breitere und tiefere strategische Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Südkorea und Japan; durch fortgesetzte Institutionalisierung sowohl der bilateralen wie der multilateralen Kooperation wird es künftigen Regierungen auch erschwert, den sicherheitspolitischen und militärischen Schulterschluss rückgängig zu machen.
Philippinen kommen hinzu
Auch Manila erkennt, dass die aktuelle Bedrohung aus China Vorrang haben muss. Der im Juni 2022 gewählte Präsident Ferdinand Marcos Jr. verfolgt wieder eine engere Beziehung zu den Vereinigten Staaten, Japan und Australien. Nach Washington ist Tokio der bedeutendste Sicherheitspartner der Philippinen. In den letzten Jahren wurden mehrere bilaterale Abkommen vereinbart, unter anderem über Material- und Ausbildungshilfe für die philippinischen Streitkräfte, den Austausch von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen sowie die Sicherung der Seewege. Beide Länder beabsichtigen ferner, bis Ende des Jahres eine Vereinbarung über den gegenseitigen Zugang zu militärischen Einrichtungen abzuschließen. Dies soll die Weiterentwicklung der gemeinsamen Ausbildungsprogramme und Übungen fördern.
Kriegsschiffe der Philippinen, Australiens, Japans und der USA patrouillieren im Südchinesischen Meer, Foto: MoD Australien
Neben den bilateralen Beziehungen läuft auch hier parallel eine multilaterale Partnerschaft unter Einbeziehung der USA und Australiens. Bereits seit dem Frühjahr 2023 wurden mehrere tri- und multilaterale Übungen unter Beteiligung von Japan und den Philippinen durchgeführt. Im August 2023 find in Manila eine Konferenz der vier Partner statt, um die stärker werdende Zusammenarbeit im maritimen Sektor zu besprechen. Gemeinsame Patrouillen im Südchinesischen Meer wurden angesetzt, vor allem als Solidaritätssignal angesichts chinesischer Gebietsansprüche sowie des aggressiven Verhaltens chinesischer Schiffe gegen philippinische Transportboote und Fischkutter in diesen Gewässern.
Ein im April 2024 veröffentlichtes gemeinsames Kommuniqué der USA, der Philippinen und Japans geht noch weiter und verpflichtet die drei Länder zu einer Verteidigungskooperation. Praktische Schwerpunkte sind unter anderem die Gewährleistung einer multilateralen maritimen Lagekenntnis, der Aufbau eines Kommunikationsnetzwerks sowie die Zusammenarbeit bei der Modernisierung der philippinischen Streitkräfte.
Das aggressive Verhalten Chinas im Südchinesischen Meer sowie die Bedeutung der Sicherheit der Taiwanstraße wurden im Kommuniqué als besondere sicherheitspolitische Schwerpunkte hervorgehoben. Besonders bemerkenswert ist in diesem Kontext das gesteigerte Vertrauen in Japan als Garant der Sicherheit der Philippinen. Ein Vergleich mit der NATO wäre verfehlt, doch weisen die sicherheitspolitischen Entwicklungen im Westpazifik auf eine Konvergenz der Verteidigungsbereitschaft derjenigen Staaten der Region, die sich durch Nordkorea, China und zunehmend auch durch Russland bedroht fühlen. Zusammen mit den anderen durch die USA angeregten regionalen Gruppierungen – etwa dem australisch-britisch-amerikanischen Bündnis Aukus oder der Vierergruppe Quad, bestehend aus Australien, Indien, Japan und den USA – ergibt sich eine mehrlagige Sicherheitsarchitektur, die flexibel und weiträumig im Indopazifischen Raum wirken kann.
Sidney E. Dean
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