Rückkehr eines Eisbrechers

Kommentar

Ich möchte vorwegschicken: Dieser Kommentar ist keine Kritik an der Fahrt der Bayern. Ich habe hohen Respekt für die Besatzung, die während des siebenmonatigen Unternehmens über Weihnachtszeit und Jahreswechsel hinweg und trotz der pandemiebedingten Unsicherheiten, die die Hafenaufenthalte nicht zur Bildungsreise gestalten, ihre Frau und ihren Mann gestanden hat.

Meine Überlegungen richten sich an das, was hinter der Reise der Bayern steht. Schon bei der Wortschöpfung „Ausbildungs- und Präsenzfahrt“ verkrampft sich etwas in mir. Von der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Auslaufmusterung verwendet, unterstelle ich einen ministeriellen Ursprung – also keine Erfindung der Marine und werde bestärkt in einem Blick auf die Internetseiten des Auswärtigen Amts. Früher wäre es eine Ausbildungsreise in Außerheimische Gewässer (für Insider: AAG) gewesen. [ds_preview]

Von einem Einsatz- und Ausbildungsverband hatte man sich nicht nur sprachlich entfernen wollen. Einsatz passt nicht zur politischen Linie, Deutschland wolle nach annähernd zwei Jahrzehnten Abstinenz seine Präsenz und sein Engagement in der Region vertiefen. Mitgestalten, Verantwortung übernehmen für den Erhalt einer regelbasierten multilateralen Ordnung sowie Eintreten für die Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern. Die Indopazifik-Reise der Bayern wird zum politischen Zeichen für eine Untermauerung der Leitlinien zum Indo-Pazifik stilisiert. Was mit einem Einzelfahrer einfacher zu erreichen sei. Wobei sich die Planer in Rostock den Schweiß von der Stirn gewischt haben dürften, dass der Kelch eines größeren Verbands an ihnen vorbeigegangen ist. Dass die Solomission hernach schöngeredet wird, offenbart die in Berlin herrschende Seeblindheit. Hinzu kommt, dass eine Einheit der Brandenburg-Klasse nicht mit dem Geruch eines offensiven Punchs kam, der mit der Entsendung neueren Einheiten einhergegangen wäre. Also weniger provokativ wirkte. So erklärt es der damalige Inspekteur Kay-Achim Schönbach in Singapur.

Das alles kann als Indiz für das defizitäre deutsche Verständnis der Sicherheitslandschaft in der Region Indopazifik gewertet werden. Würde die chinesische Marine, die zurzeit fünfmal so groß ist wie die deutsche, bei einer Provokation tatsächlich so differenziert zwischen Fregatten unterschiedlicher Fähigkeitsauslegung unterscheiden? Dass Peking bei Provokationen ohnehin wenig zimperlich reagiert, erfuhr in jüngster Vergangenheit Australien bei seiner Entscheidung für das amerikanisch-britische Marineprojekt. Ebenso Litauen infolge der Aufwertung des taiwanesischen Status. Wenn Peking Anstoß nehmen möchte, dann tut es das. Ohnehin erleben die Anrainer, dass Kooperation im chinesischen Sinne auf Kontrolle hinausläuft.

Insofern war es wertvoll, Eindrücke vor Ort zu sammeln – und den feinziselierten Diplomatenberichten seemännische „Erfahr-ungen“ gegenüberzustellen. Es bleibt die Hoffnung, dass man sich in Berlin die lessons learned, gerade diejenigen von sicherheits- und militärpolitischem Belang, vergegenwärtigt … und dass sie sich verstetigen. Gerade im Hinblick auf die sich mit der Reise der Bayern manifestierende Inkongruenz zwischen der Berufung auf Multilateralismus und den der Fregatte eingeräumten Möglichkeiten. Auf der einen Seite monstranzhaftes Hochhalten von Werten. Auf der anderen Seite Rücksichtnahme auf Wirtschaftsinteressen.

Dazu kommt ein anderer Gewinn. Er liegt in der strategischen Kommunikation zu Gleichgesinnten. Deutschland sendet mit der Entsendung der Bayern die Botschaft, dass es bereit ist, Prinzipien wie in den Leitlinien zum Indo-Pazifik formuliert, realpolitisch zu hinterlegen. Die Botschaft geht auf. Das rein national angelegte Engagement räumt die Möglichkeit ein, den Dialog mit den Partnern zum gegenseitigen Nutzen zu intensivieren. Deutschland konnte sich als das präsentieren, was es ist: eine europäische Mittelmacht, die ohne versteckte Agenda daherkommt. Und die besuchten Länder zeigen sich offen für weitergehende Schritte. Wie Singapur, das offensichtlich bereit wäre, als Abstützhafen für eine weitere Indopazifik-Reise zu dienen. In ihrem Entgegenkommen verweisen die Anrainerstaaten lediglich auf die Selbstbestimmung der Asean-Staaten, bei Fragen zur Zukunft der Region und der Suche nach einer Lösung des Konflikts um das Südchinesische Meer das Heft selbst in der Hand behalten zu wollen. Legitimerweise, möchte ich hinzufügen.

Am Ende steht mein Fazit, dass gefahrene 30 000 Seemeilen gut angelegt sind, wenn es gilt, diplomatisch oder politisch Türen zu öffnen … aber erst recht, um seinen Kompass auszurichten. Wir befinden uns in der Gefahr, uns zu isolieren: gegenüber Partnern im Indopazifik. Doch auch gegenüber unseren Bündnispartnern – gerade gegenüber Washington, das eine gemeinsame transatlantische China-Strategie anstrebt. Aber auch gegenüber Brüssel, das mehr Selbstbehauptung in der Beziehung zu China erreichen will.

Im Falle Indopazifik braucht es ein eigenständig aufgebautes Lagebild. Danke, Bayern.

Hans-Uwe Mergener