Zukunft der Deutschen Marine: Die Summe des Ganzen

… ist mehr als das Aufziehen einzelner Perlen auf eine Schnur. Dies ging uns durch den Kopf beim Versuch, die Dinge mit Blick auf die Deutsche Marine und die anstehenden Herausforderungen (internationale Lage, Entwicklung des Verteidigungshaushalts und der Personalgewinnung) zu ordnen. Zum einen findet man oftmals neue Gedanken in alten Akten, zum anderen muss der Kurs langfristig abgesteckt werden ­– unabhängig von plötzlichen und jähen Wetterumschlägen. Kühne Anregungen – auch auf diesen Seiten – scheitern oftmals an der Realität.

„Ein jedes hat seine Zeit!“, so steht es geschrieben. Heute würde man eine „Stabilisierungsfregatte“ nicht mehr auflegen; ob in der aktuellen Situation eine grotesk verteuerte Instandsetzung der Gorch Fock möglich wäre, darf man hinterfragen.[ds_preview] Es ist unsere Berliner Erfahrung, dass alle Inspekteure den Bedarf ihre Teilstreitkraft, ihres militärischen Organisationsbereichs überzeugend ableiten können. Jeder von ihnen kann das Sondervermögen Bundeswehr fast vollständig für den eigenen Bereich in Anspruch nehmen. Jedoch ist die Summe des Ganzen mehr als die berechtigten Teilbedarfe. Hier setzt die (hoffentlich) ordnende Hand des Generalinspekteurs an.

Uns fehlt manchmal der Blick auf das Ganze. So ist wohl unstreitig, dass der Ukrainekonflikt in erster Linie ein Landkrieg mit der zunehmenden Dimension „Einsatz von Drohnen“ ist. Gleichzeitig müssen wir nicht an die maritime Dimension dieses Kriegs mit Blick auf das Schwarze Meer und die Ostsee erinnern. Und was bedeutet dies für die Finanzierung der Anstrengungen der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt (Stichwort: Finanzierung einer Kampfbrigade in Litauen)?

Neben der Führungsverantwortung der Deutschen Marine für die Ostsee (Deu Marfor) schiebt sich die Präsenz im indopazifischen Raum in die Diskussion. Der Inspekteur der Marine definiert dies so: „Regional verwurzelt – weltweit engagiert“. Zwar wird deutsche Sicherheitspolitik nicht von dritter Seite formuliert, jedoch muss man zur Kenntnis nehmen, dass im Zusammenhang mit der Frage nach der Zukunft der NATO andere unterschiedliche Prioritäten setzen. So fordert Dr. Sumantra Maitra eine „NATO im Dämmerzustand“: „NATO should immediately forego out-of-area operations, and the European members of NATO should be guarding European frontiers and landmasses. Germany or the Netherlands sending occasional frigates to the Pacific in no way enhances Asian security nor indicates a smarter burden sharing. European frigates on patrol in the Baltic Sea are a better utilization of scant resources.“  Ob dies der eine oder andere mag, der Diskurs ist nicht abgeschlossen.

Zwei Aspekte sehen wir mit Blick auf das Ganze eher düster: Zum einen gibt es keine politisch belastbare Verpflichtung für die Erhöhung des Verteidigungsetats auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung – nach Auslaufen des Sondervermögens Bundeswehr – in der nächsten Legislaturperiode. Diese Entscheidung muss das Ende 2025 neu gewählte Parlament treffen. Wir bleiben gespannt, ob die, die jetzt die Lippen schürzen, dann auch pfeifen. Alles andere ist wohlfeil!

Des Weiteren ist die Moritat „Des Kaisers neue Kleider“ in Berlin wohlbekannt: Man weiß um den demografischen Tsunami, verschließt aber lieber die Augen. Der Inspekteur der Marine hat auf der HiTaTa den Finger in die Wunde gelegt: „Die Verfügbarkeit voll ausgestatteter Besatzungen, insbesondere bei den Fregatten, ist – lassen Sie es mich so sagen – in Teilen desaströs. Zwar entwickelte sich die Personalbindung weiterhin positiv, die Nachwuchsgewinnung jedoch ist und bleibt unter den aktuellen Rahmenbedingungen von Demografie und Fachkräftemangel schwierig. Wenn uns hier keine Trendwende gelingt, ist alles andere Makulatur!“

Dann ist in der Tat alles andere Makulatur! Schwarzbrot und Schiffszwieback stehen nicht unbedingt auf dem anspruchsvollen Berliner Menü; sie nähren aber den Mann und die Frau im Einsatz redlich. Will sagen, die Marine hat berechtigte Forderungen, die gegen die Bedarfe der anderen im Rahmen des Ganzen abzuwägen sind. Wir haben nicht den Eindruck, dass die Marine dabei hinten runterfällt.

Heinz Schulte
Mitglied des Vorstands des Deutschen Maritimen Instituts